Expertenforum - Rechtskreis bei Einsatzwechseltätigkeit

© ZORAN ORCIK / Adobe Stock
Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Rechtskreis bei Einsatzwechseltätigkeit
    Guten Tag,

    nach dem Sozialgesetzbuch, § 9 SGB IV, ist für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung eines Beschäftigungsverhältnisses der Beschäftigungsort maßgeblich. Wird die Beschäftigung an verschiedenen Orten (wechselnden Einsatzstellen) ausgeübt und ist eine feste Arbeitsstätte nicht vorhanden, gilt als Beschäftigungsort der Ort, an dem der Betrieb seinen Sitz hat.
    Frage:
    Das Zeitarbeitsunternehmen hat seinen Sitz in Berlin (West), der Leiharbeitnehmer arbeitet an ständig wechselnden Einsatzstellen im gesamten Berliner Stadtgebiet.
    In diesem Fall erfolgt die Anmeldung zur Sozialversicherung dann zum Rechtskreis West. Sehe ich das richtig?
    Steuerrechtlich wird im Arbeitsvertrag als erste Tätigkeitsstätte der Betrieb des Arbeitgebers festgelegt. Ist das für die Sozialversicherung von Belang?

    Vielen Dank
  • 02
    RE: Rechtskreis bei Einsatzwechseltätigkeit
    Guten Tag,
     
    die Beitragsberechnung (Ost oder West) richtet sich nach dem Beschäftigungsort im Sinne des § 9 SGB IV, wie Sie schon richtig anmerken. Beschäftigungsort ist der Ort, an dem die Beschäftigung tatsächlich ausgeübt wird. Wird die Beschäftigung an verschiedenen Orten ausgeübt und ist keine feste Arbeitsstätte vorhanden, gilt nach unserem Verständnis als Beschäftigungsort der Ort, an dem der Betrieb seinen Sitz hat. Befindet sich der Betriebssitz im Rechtskreis West, wie in Ihrem Fall, ist dementsprechend die Beitragsbemessungsgrenze West anzuwenden. Die steuerrechtliche Beurteilung ist in diesem Fall für die Sozialversicherung nicht relevant.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     
Kontakt zur AOK Bayern AOK/Region ändern
Grafik Firmenkundenservice
Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.
Grafik e-mail
Melden Sie uns Ihr Anliegen, wir antworten umgehend oder rufen Sie zurück.
Grafik Firmenkundenservice
Hier finden Sie die Bankverbindungen und die Betriebsnummer der AOK Bayern