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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Korrektur-Beitragsnachweis für Vorjahre wg. Rentenvers.Beiträgen
    Sehr geehrtes Experten - Team,

    folgender Fall liegt vor:
    Ein Ex-MA, der bis dato der RV-Pflicht mit BGR 0110 unterlag, wurde nun rückwirkend von der RV-Pflicht aufgrund einer Mitgliedschaft in einem berufsständischen Versorgungswerk befreit. Somit ist eine Rückrechnung der "zu viel bezahlten" AN- plus AG-Beiträge an die Rentenvers. zu erstellen, und gleichzeitig aufgrund Selbstzahler-Eigenschaft der AG-Zuschuss für das BVE an den MA auszukehren.
    Da der Rückrechenzeitraum über 3 Jahre zurück liegt, muss ich via sv.net die SV-Korrekturen (DEUV + Beitragsnachweis) erstellen.
    1. Frage
    Ist der SV-Träger, hier Einzugsstelle, also Krankenkasse, uns gegenüber verpflichtet, die im Beitragsnachweis ausgewiesenen zu viel bezahlten RV-Beiträge uns für über 3 Jahre rückwirkend zurück zu erstatten, oder könnte sich der SV-Träger hier "quer" stellen (Fristen, etc.?!) ? Was wäre, wenn der SV-Träger sich quer stellt, wer bleibt auf den zu viel bezahlten RV Beträgen sitzen? Der Arbeitgeber, oder Arbeitnehmer? Wir können schließlich nichts dafür, dass aufgrund eines SG-Urteils der MA rückwirkend von der RV Pflicht befreit wurde...( & nach Austritt des MA nun eine komplexe Rückrechnung erstellen müssen ...)
    2. Frage zum Beitragsnachweis
    Ich würde als Beginn und Ende im Beitragsnachweis für die Korrektur dieser Abr.Zeiträume 05.17-einschl. 03.18 nun 01.09.2020 - 30.09.2020, also den laufenden Monat, angeben. Ich denke, ich muss hier keine Art Korrektur-Nachweis für jeden einzelnen Monat der Rückrechnung abgeben, oder?
    3. Frage zum Beitragsnachweis
    Eine Verrechnung mit anderen MA im Beitragsnachweis, die bei selbiger KK versichert sind, und auch gewöhnliche RV-Beiträge zu zahlen haben, kann leider nicht statt finden, sodass ein Minus-Betrag gegenüber uns besteht, d.h. die Kasse schuldet uns eine Überzahlung. D.h. ich würde die Krankenkasse anschreiben, den zu viel bezahlten Betrag lt. Beitragsnachweis uns zurück zu zahlen. Ist dieser Ablauf gesetzeskonform?

    Danke vorab für die Beantwortung der 3 Fragen.

    VG
  • 02
    RE: Korrektur-Beitragsnachweis für Vorjahre wg. Rentenvers.Beiträgen
    Hallo TOM_MGG,
     
    zu Unrecht entrichtete Beiträge können grundsätzlich erstattet werden, sofern der Anspruch auf die Erstattung noch nicht verjährt ist. Der Anspruch auf Erstattung der zu Unrecht entrichteten Beiträge verjährt nach § 27 Abs. 2 SGB IV vier Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Beiträge entrichtet worden sind. Da aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben die Verjährungsfristen noch nicht abgelaufen sind, besteht nach unserer Einschätzung hier ein Erstattungsanspruch der Rentenversicherungsbeiträge zur Weiterentrichtung an das zuständige Versorgungswerk.
     
    Da der Beginn des Zeitraums, für den die Beiträge „irrtümlich“ gezahlt wurden, bereits länger als sechs Kalendermonate zurückliegt, ist in Ihrem Sachverhalt eine Verrechnung von Beiträgen in voller Höhe nicht mehr möglich.
     
    Es besteht jedoch die Möglichkeit der Erstattung der zu Unrecht entrichteten Beiträge. Ein entsprechender Antrag ist bei der zuständigen Einzugsstelle/Krankenkasse zu stellen.
     
    Daher empfehlen wir Ihnen, den Erstattungsantrag bei der für den ehemaligen Mitarbeiter zuständigen Einzugsstelle/Krankenkasse anzufordern und mit dieser zu klären, welche weiteren Unterlagen (z.B. das maßgebliche Sozialgerichtsurteil und der Befreiungsbescheid der deutschen Rentenversicherung) für das Erstattungsverfahren erforderlich sind.
     
    Eine Korrektur des Beitragsgruppenschlüssels nach den Regelungen im Meldefahren kann – wie Sie bereits vermutet haben - über sv.net erfolgen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     
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