Expertenforum - Befreiung von der Deutschen Rentenversicherungspflicht

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Befreiung von der Deutschen Rentenversicherungspflicht
    Sehr geehrte Damen und Herren,

    wir beschäftigen viele Ärzte in unserem Unternehmen. Diese können sich von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht befreien lassen und stattdessen in eine berufsständische Versorgung einbezahlen.

    Meine Frage zu einem speziellen Fall: Dieser Arzt hat einen Arbeitsvertrag mit uns und dieser wurde durch Nachträge immer wieder verlängert, so das er jetzt einen unbefristeten Vertrag hat. Nun ist es so, dass es Monate dazwischen gibt in denen er nicht bei uns arbeitet, was wir mit sonstiger unbezahlter Fehlzeit pflegen. Wir wissen nicht, ob dieser Arzt in diesem Zeitraum wo anders arbeitet. Meine Frage, muss er durch diese Unterbrechungen/Fehlzeiten eine neue Befreiung bei der Deutschen Rentenversicherung beantragen?

    Vielen Dank für Ihre Antwort.
  • 02
    RE: Befreiung von der Deutschen Rentenversicherungspflicht
    Hallo Lohnfee,
     
    das BSG hat in seinen Urteilen vom 31. Oktober 2012 konkretisiert, dass ausnahmslos jede Entscheidung über die Befreiung eines Pflichtmitgliedes einer berufsständischen Versorgungseinrichtung von der Versicherungspflicht in wortgetreuer Auslegung des § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI nur für die ganz konkrete Beschäftigung bei einem Arbeitgeber gilt.
    Daraus folgt, dass die Befreiungswirkung mit der Aufgabe der Beschäftigung bzw. bei einer wesentlichen Änderung des Tätigkeitsfeldes in einem laufenden Beschäftigungsverhältnis endet.
    Soll für eine spätere Beschäftigung nach der „Fehlzeit“ ebenfalls eine Befreiung erwirkt werden, ist ein neuer Befreiungsantrag zu stellen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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