Expertenforum - Befreiung von derRentenversicherungspflicht

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Befreiung von derRentenversicherungspflicht
    Sehr geehrte Damen und Herren,

    wir beschäftigen in unserem Unternehmen sehr viele Ärzte. Diese Ärzte können sich von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht
    befreien lassen und statt dessen in eine berufsständische Versorgung einzahlen. Nun haben wir einige Ärzte, die immer wieder für kurze Zeit beschäftigt werden. Meine Frage: Wie lange hat eine Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung Gültigkeit bei kurzzeitiger Unterbrechung des Beschäftigungsverhältnisses? (Der Mitarbeiter übt jeweils immer die gleiche Beschäftigung aus, also kein Wechsel im Tätigkeitsgebiet). Bitte mit Quellenangabe (Gesetz, Richtlinie o.ä.)
    Vielen Dank für Ihre Antwort.
  • 02
    RE: Befreiung von derRentenversicherungspflicht
    Hallo Karl,
     
    das BSG hat in seinen Urteilen vom 31. Oktober 2012 konkretisiert, dass ausnahmslos jede Entscheidung über die Befreiung eines Pflichtmitgliedes einer berufsständischen Versorgungseinrichtung von der Versicherungspflicht in wortgetreuer Auslegung des § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI nur für die ganz konkrete Beschäftigung bei einem Arbeitgeber gilt.
    Daraus folgt, dass die Befreiungswirkung mit der Aufgabe der Beschäftigung bzw. bei einer wesentlichen Änderung des Tätigkeitsfeldes in einem laufenden Beschäftigungsverhältnis endet. Soll für eine spätere Beschäftigung ebenfalls eine Befreiung erwirkt werden, ist ein neuer Befreiungsantrag erforderlich.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     
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