Kurzarbeitergeld erhöht und leichter zugänglich

Am 15. Mai haben Bundestag und Bundesrat mit dem „Arbeit-von-Morgen-Gesetz“ und dem Sozialschutzpaket II weitere Erleichterungen bei der Kurzarbeit beschlossen. Bereits im März wurde ein Gesetz erlassen, das die Bundesregierung per Verordnung zu verschiedenen Maßnahmen ermächtigt, die Arbeitgebern einen einfacheren Zugang zu Kurzarbeitergeld ermöglichen. Das so genannte "Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld" passt die bisherigen Regelungen zur Kurzarbeit an die aktuelle Krisen-Situation an.

Die neuen Gesetze sehen folgende Maßnahmen vor, um Betriebe und Arbeitnehmer während der Corona-Krise kurzfristig zu unterstützen:

• Wenn aufgrund schwieriger wirtschaftlicher Entwicklungen Aufträge ausbleiben, kann ein Betrieb Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens 10  Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein könnten. Diese Schwelle lag bisher bei 30 Prozent der Belegschaft.
• Die Laufzeit des Kurzarbeitergelds kann von der Bundesregierung in krisenhaften Situationen Branchen- oder Regionen-übergreifend auf maximal 24 Monate verlängert werden.
• Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor Zahlung des Kurzarbeitergelds wird vollständig oder teilweise verzichtet.
• Auch Leiharbeitnehmer können Kurzarbeitergeld beziehen.
• Bezieher von Kurzarbeitergeld, die während des Arbeitsausfalls eine Nebentätigkeit in systemrelevanten Branchen aufnehmen, wird das Einkommen daraus ab April 2020 nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.
• Ab dem 1. Mai bis Ende Dezember 2020 wird die Hinzuverdienstgrenze während des Bezugs von Kurzarbeitergeld erhöht. Die Grenze liegt bei der vollen Höhe des Monatseinkommens ohne Kurzarbeit.
• Die Sozialversicherungsbeiträge, die Arbeitgeber normalerweise für ihre Beschäftigten zahlen müssen, erstattet die Bundesagentur für Arbeit nun vollständig. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, Zeiten der Kurzarbeit stärker für die Weiterbildung der Beschäftigten zu nutzen.
• Das Kurzarbeitergeld für Beschäftigte, deren Arbeitszeit um mindestens 50 Prozent reduziert ist, steigt ab dem vierten Monat auf 70 Prozent (77 Prozent mit Kindern) und ab dem siebten Monat auf 80 Prozent (87 Prozent mit Kindern) des Nettolohns. Dies gilt bis zum Jahresende 2020. Bisher lag das Kurzarbeitergeld bei 60 Prozent des letzten Nettolohns oder 67 Prozent für Beschäftigte mit Kindern.

Arbeitgeber müssen die Details des Kurzarbeitergelds mit der Agentur für Arbeit klären.