Kurzfristige Beschäftigung

Eine kurzfristige Beschäftigung ist sozialversicherungsfrei. Für Arbeitgeber fallen auch keine Pauschalbeiträge an. Es gelten in der Regel die Zeitgrenzen von drei Monaten oder 70 Arbeitstagen im Kalenderjahr. Eine kurzfristige Beschäftigung darf nicht berufsmäßig ausgeübt werden

Zeitgrenzen bei kurzfristiger Beschäftigung

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt vor, wenn die Beschäftigung im Lauf eines Kalenderjahres von vornherein

  • auf nicht mehr als drei Monate oder 70 Arbeitstage (in der Zeit vom 1. März 2021 bis 31.Oktober 2021 gelten vier Monate oder 102 Arbeitstage) im Kalenderjahr befristet ist und
  • die Beschäftigung nicht berufsmäßig ausgeübt wird.

Die Höhe des Verdiensts ist dabei unerheblich. Die Geringfügigkeitsgrenze von 450 Euro gilt bei einer kurzfristigen Beschäftigung nicht. Eine kurzfristige Beschäftigung ist sozialversicherungsfrei. Für Arbeitgeber fallen auch keine Pauschalbeiträge an.

Die beiden Alternativen der nach Monaten oder nach Arbeitstagen berechneten zeitlichen Begrenzung stehen ohne weitere Einschränkung gleichwertig nebeneinander. Aufgrund der Verknüpfung durch das Wort "oder" liegt Zeitgeringfügigkeit immer dann vor, wenn eine der beiden Optionen erfüllt ist. Eine Abgrenzung durch zusätzliche Anknüpfung an die Verteilung der Arbeitstage im Kalenderjahr oder die Anzahl der Wochenarbeitstage sieht der Wortlaut nicht vor (BSG-Urteil vom 24.11.2020, Az.: B 12 KR 34/19 R).

Sollte eine kurzfristige Beschäftigung entgegen den Erwartungen die Zeitgrenzen überschreiten, tritt vom Tag, an dem das Überschreiten erkennbar wird, Versicherungspflicht ein. Weitere Informationen dazu bieten die neuen Geringfügigkeits-Richtlinien​​​​​.

Längere Zeitgrenzen in der Coronapandemie

Wegen der Coronapandemie gelten auch in 2021 längere Zeitgrenzen für kurzfristige Beschäftigungen. Dabei ist der Beschäftigungsbeginn in 2021 maßgebend.

  • Begann die Beschäftigung vor dem 1. Juni 2021 ist sie kurzfristig, wenn sie zu Beginn eine der Zeitgrenzen von drei Monaten oder 70 Arbeitstagen nicht überschritten hat.
    • Wenn diese Beschäftigung in der Zeit vom 1.Juni bis 31.Oktober 2021 auf längstens vier Monate oder 102 Arbeitstage verlängert wird, besteht auch für diese Zeit Kurzfristigkeit.
  • Begann die Beschäftigung vor dem 1. November 2021 ist sie zu Beginn kurzfristig, wenn sie auf längstens vier Monate oder 102 Arbeitstage befristet ist.
    • Besteht diese Beschäftigung am 1. November2021 noch, gilt ab diesem Tag wieder die kürzere Zeitdauer. Kurzfristigkeit liegt ab 1. November 2021 nur vor, wenn unter Berücksichtigung der Vorbeschäftigungszeiten die Beschäftigung auf längstens drei Monate oder 70 Arbeitstage befristet ist.

Dauerhafte oder wiederkehrende Arbeitsverhältnisse

Besonderheiten gelten für Beschäftigungen

  • die im Rahmen eines Dauerarbeitsverhältnisses ausgeübt werden und
  • für regelmäßig wiederkehrende Arbeitsverhältnisse, die im Lauf eines Kalenderjahres eine der Zeitgrenzen nicht überschreiten (sogenannte Ultimoaushilfen).

Beide Arten der Beschäftigung gelten nicht als kurzfristige Beschäftigung und können nur versicherungsfrei bleiben, wenn sie geringfügig entlohnt werden.

Beispiel: Dauerarbeitsverhältnis
Eine Hausfrau arbeitet als Bankkauffrau unbefristet bei einem Geldinstitut jeweils an den letzten fünf Arbeitstagen im Kalendermonat. Monatliches Arbeitsentgelt: 800 €

Die Tatsache, dass aufgrund der vorhersehbaren Einsätze über einen Zeitraum eine regelmäßige Beschäftigung ausübt wird, schließt das Vorliegen einer kurzfristigen Beschäftigung aus. Dabei ist unerheblich, dass die für die Kurzfristigkeit einer Beschäftigung maßgebende Zeitdauer von 70 Arbeitstagen im Laufe eines Jahres nicht überschritten wird. Die Beschäftigung ist sozialversicherungsungspflichtig.

 

Zeitgrenzen und Rahmenarbeitsvertrag

Wird ein Rahmenarbeitsvertrag geschlossen, muss er grundsätzlich auf ein Jahr (oder weniger) begrenzt sein. Die Voraussetzungen für eine kurzfristige Beschäftigung sind erfüllt, wenn ein Rahmenarbeitsvertrag geschlossen wird, der einen Arbeitseinsatz von maximal 70 Arbeitstagen oder drei Monaten im Kalenderjahr vorsieht (in der Zeit vom 1.März bis 31. Oktober 2021 gilt ein Zeitraum von maximal 102 Arbeitstagen oder vier Monaten).

Bei Verlängerung eines Vertrags besteht in aller Regel ab diesem Zeitpunkt keine Kurzfristigkeit mehr. Kurzfristigkeit wäre nur dann noch gegeben, wenn die einzelnen Arbeitseinsätze

  • ohne Bestehen einer Abrufbereitschaft,
  • unvorhergesehen zu unterschiedlichen Anlässen und
  • ohne erkennbaren Rhythmus

eine der Zeitgrenzen im Kalenderjahr nicht übersteigen und der Betrieb nicht strukturell auf den Einsatz solcher Arbeitskräfte ausgerichtet ist.

Die Kurzfristigkeit gilt auch, wenn eine neue Rahmenvereinbarung nach dem Ende der letzten Vereinbarung geschlossen wird und in dem neuen Vertrag erneut eine entsprechende Begrenzung vorgenommen wird. Zwischen dem Ende des ersten und dem Beginn des zweiten Rahmenvertrags muss ein Zeitraum von mindestens zwei Monaten liegen.

Zusammenrechnung mehrerer kurzfristiger Beschäftigungen

Bei der Prüfung, ob die Zeitgrenzen innerhalb eines Kalenderjahres überschritten werden, sind die Zeiten mehrerer aufeinanderfolgender kurzfristiger Beschäftigungen zusammenzurechnen. Beschäftigungen, die im Vorjahr begonnen haben, werden nur ab 1. Januar des laufenden Kalenderjahres berücksichtigt.

Bei einer Zusammenrechnung von mehreren Beschäftigungszeiten tritt an die Stelle des Monats-Zeitraums eine Zeitgrenze von 90 (in der Zeit vom 1. März bis 31. Oktober 2021 gelten 120) Kalendertagen. Das gilt nicht, wenn es sich bei den einzelnen Beschäftigungen jeweils um volle Kalendermonate handelt.

Beispiel: Zusammenrechnung mehrerer kurzfristiger Beschäftigungen
Beschäftigung A1.1. bis 25.1.25 Tage
Beschäftigung B10.3. bis 30.4.52 Tage
Beschäftigung C1.7. bis 31.8.60 Tage
  137 Tage

Alle Beschäftigungen waren befristet und wurden vom Arbeitnehmer an fünf Tagen in der Woche mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden ausgeübt.

Die Beschäftigungen A und B sind auch zusammengerechnet unterhalb der Zeitgrenzen. Sie sind kurzfristig und damit versicherungsfrei.

Mit Beschäftigung C wird die Zeitgrenze von 120 Kalendertagen überschritten. Sie ist nicht kurzfristig und von Beginn an versicherungspflichtig in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung.

Was ist Berufsmäßigkeit bei kurzfristiger Beschäftigung?

Berufsmäßig wird eine Beschäftigung dann ausgeübt, wenn sie für die Person nicht von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung ist. Wird eine kurzfristige Beschäftigung berufsmäßig ausgeübt, ist sie sozialversicherungspflichtig.

Die Berufsmäßigkeit der Beschäftigung ist nicht zu prüfen, wenn die Beschäftigung bereits infolge Überschreitens der Zeitgrenzen als nicht geringfügig anzusehen ist.

Bei der Prüfung der Berufsmäßigkeit werden nur Beschäftigungen mit einem monatlichen Entgelt von mehr als 450 Euro berücksichtigt.

Beispiel: Prüfung der Berufsmäßigkeit einer Beschäftigung

Beschäftigung A:

  • befristetet vom 1.2. bis 15.5.
  • 5 Tage/Woche (40 Stunden)
  • 1.400 € monatliches Arbeitsentgelt
  • 105 Tage

Beschäftigung A ist weder geringfügig entlohnt noch kurzfristig, sondern sozialversicherungspflichtig.

Beschäftigung B:

  • befristet vom 16.6. bis 31.7.
  • 5 Tage/Woche (40 Stunden)
  • 1.400 € monatliches Arbeitsentgelt
  • 45 Tage

Beschäftigung B ist nicht als kurzfristig zu bewerten, denn die Beschäftigung wird berufsmäßig ausgeübt und ist sozialversicherungspflichtig.

Berufsmäßigkeit und Arbeitsentgelt

Bei der Prüfung der Berufsmäßigkeit wird das Arbeitsentgelt aus einer zuvor beendeten Beschäftigung nicht berücksichtigt. Wenn aber mehrere – für sich gesehen kurzfristige – Beschäftigungen (auch bei verschiedenen Arbeitgebern) aufeinanderfolgen, die jeweils in demselben Kalendermonat beginnen und enden, und das Arbeitsentgelt insgesamt die Entgeltgrenze von 450 Euro überschreitet, ist für die später aufgenommene Beschäftigung Berufsmäßigkeit zu prüfen.

Berufsmäßige Personengruppen

Bestimmte Personengruppen können von vornherein nicht als kurzfristige Beschäftigte angestellt werden, weil sie als berufsmäßig gelten. Dazu zählen:

  • Personen, die Leistungen von der Arbeitsagentur erhalten oder die dort als arbeitsuchend gemeldet sind
  • Mütter und Väter, die während ihrer Elternzeit befristet arbeiten
  • Personen, die während eines unbezahlten Urlaubs befristet tätig sind
  • Schulabgänger zwischen Schulende und Berufsausbildung oder Beschäftigungsaufnahme
  • Schulabgänger zwischen Schulende und Bundesfreiwilligendienst/freiwilligem Wehrdienst

Bitte beachten Sie: Möchten Schulabgänger nach dem Schulabschluss ein Studium aufnehmen, können Arbeitgeber diese als kurzfristig Beschäftigte einstellen. Sie gelten nicht als berufsmäßig.

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Stand

Zuletzt aktualisiert: 03.08.2021

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