Engagiert für Gesundheit

Die gesamtwirtschaftliche Entwicklung, die für die Finanzierung der Sozialversicherung von entscheidender Bedeutung ist, war maßgeblich von der Pandemie geprägt. Lockdown und Kurzarbeit, aber auch Lieferprobleme und Fachkräftemangel haben viele Planungen zunichtegemacht und Unternehmen wie Beschäftigte belastet. Völlig inakzeptabel war der politische Eingriff in die Selbstverwaltungs- und Haushaltsautonomie der Krankenkassen. Finanzmittel der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler, die bewusst als Reserven gebildet wurden, um absehbare Kostensteigerungen zu finanzieren, mussten im Jahr 2021 überraschend an den Gesundheitsfonds abgeführt werden. Auch vor diesem Hintergrund musste der Verwaltungsrat sowohl zum Jahreswechsel 2020/21 als auch ein Jahr später eine Anpassung des Zusatzbeitragssatzes beschließen. Diese Entscheidungen sind nicht leichtgefallen, waren aber unumgänglich, um die Finanzierung aller notwendigen Leistungen für Gesundheit und Pflege für die Versicherten der AOK Hessen zu gewährleisten. Ohne die gesetzliche Regelung zur Abführung des Finanzvermögens wäre eine Anpassung des Zusatzbeitragssatzes der AOK Hessen nicht erforderlich gewesen.

In politischer Hinsicht war das Jahr 2021 maßgeblich von der Bundestagswahl geprägt. Mit dem Regierungswechsel ist die Erwartung verbunden, dass die Selbstverwaltung im deutschen Gesundheitswesen ihre Verantwortung wieder in vollem Umfang wahrnehmen kann und keine weiteren Eingriffe in ihre Kompetenzen erfolgen. Einzelne Maßnahmen der vergangenen Jahre sollten darüber hinaus dringend korrigiert werden. Fehlentscheidungen – insbesondere aus der letzten Legislaturperiode – haben nicht nur die Selbstverwaltung geschwächt, sondern gleichzeitig den Ausgabenanstieg in der gesetzlichen Krankenversicherung massiv verstärkt, ohne hierbei die Versorgungsqualität zu verbessern. Mit „Neue Nähe – für ein gesünderes Deutschland“ hat die AOK-Gemeinschaft im Jahr 2021 ihr gemeinsames Positionspapier zur Bundestagswahl überschrieben. Dort wird aufgezeigt, dass Nähe in Gesundheitsfragen viel mehr bedeutet als nur räumliche Nähe, sondern insbesondere mit Menschen, Kompetenzen, Qualifikationen und Strukturen zu tun hat.

Auch im Jahr 2021 haben sich die ehrenamtlichen Verwaltungsräte der AOK Hessen mit ihren persönlichen und beruflichen Erfahrungen engagiert eingebracht. Sie haben als Vertreterinnen und Vertreter der Versicherten und Arbeitgeber wichtige Impulse zur Weiterentwicklung der AOK Hessen und des Gesundheitswesens gesetzt. Eine bedeutende Weichenstellung war die Wahl von Dr. Isabella Erb-Herrmann zum Mitglied des Vorstandes. Zudem wurde beispielsweise die Förderung der digitalen Gesundheitskompetenz von Patientinnen und Patienten als neue Leistung in die Satzung der AOK Hessen aufgenommen. Und mit der Neugestaltung des Tarifs BUSINESS fit wurden Akzente für ein nachhaltiges Betriebliches Gesundheitsmanagement gesetzt.

Nach der ersten Welle der Coronapandemie mit Lockdown und Kontaktbeschränkungen bestand im Sommer 2020 die Hoffnung, dass im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben wieder Normalität einkehrt und die Krise überwunden ist. Doch im gesamten Jahr 2021 durchkreuzten die aufeinanderfolgenden Infektionswellen des Coronavirus die Pläne der meisten Unternehmen und machten den zurückkehrenden Optimismus zunichte. Dies galt auch für die AOK Hessen. Nach der Erhöhung des Zusatzbeitragssatzes zum 1. Januar 2021 wurde das Haushaltsjahr 2021 der hessischen Gesundheitskasse mit einem Defizit von 330,6 Millionen Euro abgeschlossen. Maßgeblich für dieses Ergebnis war der Sondereffekt der gesetzlich vorgegebenen Abführung von Finanzreserven an den Gesundheitsfonds. Aber auch erhebliche Ausgabensteigerungen, die vielfach als Folge der Gesetzgebung in der vergangenen Legislaturperiode eintraten, machten eine weitere Anpassung des Zusatzbeitragssatzes unausweichlich.

Auch im Jahr 2022 wurden bereits nach wenigen Wochen viele Planungen von Staat, Institutionen und Unternehmen zu Makulatur. Der Krieg in der Ukraine mit seinen weltweiten Folgen trifft die Wirtschaft und damit auch die Finanzgrundlage der öffentlichen Haushalte empfindlich. Auch das deutsche Gesundheitswesen ist erheblich betroffen. Die gesundheitliche Versorgung von Kriegsverletzten und Geflüchteten wird uns – neben der weiter andauernden Coronapandemie – über eine lange Zeit große Anstrengungen abverlangen. Darüber hinaus besteht Anlass zur Sorge über die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialversicherung insgesamt. Es scheint bereits nahezu sicher zu sein, dass ausgeglichene Haushalte ohne Beitragssteigerungen praktisch ausgeschlossen sein werden. Daher ist es dringend erforderlich, durch eine kluge Kombination aus zusätzlichen Finanzmitteln, kurzfristig wirksamen Sparmaßnahmen und gesetzlichen Reformen die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung abzusichern. Die politisch Verantwortlichen in Parlament und Regierung sind aufgefordert, die notwendigen Entscheidungen zügig und konsequent zu treffen.

Trotz aller finanziellen Unwägbarkeiten hat die AOK Hessen ihren Kurs der Modernisierung fortgesetzt und weiter in den Ausbau der digitalen Infrastruktur investiert. Damit erarbeitet sie die Grundlagen, um auch weiterhin wettbewerbs- und zukunftsfähig ihre Spitzenposition im hessischen Gesundheitsmarkt zu sichern und zu stärken. Den wichtigsten Erfolgsfaktor stellen hierbei die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dar, die seit Beginn der Coronapandemie mit großem Engagement und sehr flexibel auf die unterschiedlichsten Herausforderungen reagiert haben. Zwischenzeitlich wurden erfolgreiche Formen der Zusammenarbeit auch in räumlicher Distanz etabliert. Die Möglichkeiten zur Arbeit im Homeoffice und andere flexible Arbeitsformen möchte die AOK Hessen beibehalten und weiterentwickeln, um die Wünsche ihrer Beschäftigten und die Anforderungen ihrer Kundinnen und Kunden bestmöglich in Einklang zu bringen.