Gesundheits- und pflegepolitische Reformen seit 1989 

Die Übersicht enthält die wichtigsten Reformen und Gesetzesänderungen in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung seit der Einführung des Fünften Sozialgesetzbuchs (SGB V) 1989. Für jedes Gesetz sind die jeweiligen Auswirkungen auf Versicherte und Patienten, Vertragsärzte, Krankenhäuser, ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen, die Krankenkassen und auf die Finanzierung aufgeführt.

63 Reformen

63 Reformen

63 Reformen
Reform

GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG)

Das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz soll die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung sicherstellen.
In Kraft getreten: 20225 Min
Reform

Krankenhaus-Strukturgesetz (KHSG)

Mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) will die Bundesregierung insbesondere den Aspekt Qualität als weiteres maßgebliches Kriterium in der Krankenhausplanu...
In Kraft getreten: 20165 Min
Reform

2. GKV-Neuordnungsgesetz (2. NOG)

Das 2. GKV-Neuordnungsgesetzes (2. NOG) soll mit einem ganzen Maßnahmenpaket – etwa durch erhöhte Selbstbeteiligungen der Patienten und geringere Kassenzusc...
In Kraft getreten: 19972 Min
Reform

Psychotherapeutengesetz (PsychThG)

Das Psychotherapeutengesetz (PsychThG) zielt darauf ab, die Ausbildung an den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse anzupassen, die sich aus dem B...
In Kraft getreten: 19992 Min
Reform

Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur / Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)

Das „Patientendaten-Schutz-Gesetz“ sorgt dafür, dass digitale Angebote wie das E-Rezept oder die elektronische Patientenakte genutzt werden können. Zuglei...
In Kraft getreten: 20208 Min
Reform

GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz (GKV-SVSG)

Das Gesetz zur Stärkung der Handlungsfähigkeit und Aufsicht über die Selbstverwaltung der Spitzenorganisationen in der GKV (GKV-Selbstverwaltungsstärkungsge...
In Kraft getreten: 20174 Min
Reform

Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention / Präventionsgesetz (PrävG)

Das Präventionsgesetz (PrävG) zielt insbesondere auf Projekte in den „Lebenswelten“ ab – also in Schulen, Kindertagesstätten oder Betrieben. Außerdem ...
In Kraft getreten: 20155 Min
Reform

Erstes Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften / Erstes Pflegestärkungsgesetz (PSG I)

Das Erste Pflegestärkungsgesetz sieht vor, dass zum 1. Januar 2015 die Beiträge in der sozialen Pflegeversicherung in einem Schritt um 0,3 Prozentpunkte auf 2...
In Kraft getreten: 20153 Min
Reform

Arzneimittelversorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetz (AVWG)

Das Arzneimittelversorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetz (AVWG) hat das Festbetragssystem neu justiert. Insgesamt wurden die Festbeträge abgesenkt.
In Kraft getreten: 20061 Min
Reform

Gesundheitsstrukturgesetz (GSG)

Das Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) beinhaltet einerseits eine erneute Kostenbremse, andererseits weitreichende strukturelle Änderungen in der GKV, unter ander...
In Kraft getreten: 19934 Min
Reform

Arzneimittelausgaben-Begrenzungsgesetz (AABG)

Das Arzneimittelausgaben-Begrenzungsgesetz soll die überproportionalen Ausgabenzuwächse im Arzneimittelbereich eindämmen. Maßnahmen dazu sind eine Anhebung ...
In Kraft getreten: 20021 Min
Reform

Gesetz zur Reform des Risikostrukturausgleichs (RSA) in der GKV

Das Gesetz zur Reform des Risikostrukturausgleichs (RSA) in der gesetzlichen Krankenversicherung legt unter anderem fest, dass der kassenartenübergreifende RSA...
In Kraft getreten: 20021 Min
Reform

Pflege-Qualitätssicherungsgesetz (PQsG)

Mit dem Pflege-Qualitätssicherungsgesetz (PQsG) sollen die Pflegequalität gesichert und weiterentwickelt sowie die Verbraucherrechte gestärkt werden.
In Kraft getreten: 20021 Min
Reform

Bundespflegesatzverordnung (BPflV)

Die Bundespflegesatzverordnung (BPflV) regelt die Details der pflegesatzfähigen Kosten der Krankenhausvergütung.
In Kraft getreten: 19951 Min
Reform

GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000

Das GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000 soll eine gute Versorgung der Versicherten im Krankheitsfall auf qualitativ hohem Niveau zu zumutbaren Beiträgen sicherste...
In Kraft getreten: 20004 Min
Reform

Pflegeversicherungsgesetz (PflegeVG)

Mit dem Pflegeversicherungsgesetz (PflegeVG) sollen das Risiko der Pflegebedürftigkeit sozial abgesichert und die Versorgung Pflegebedürftiger umfassend verbe...
In Kraft getreten: 19952 Min
Reform

Beitragssatzsicherungsgesetz (BSSichG)

Um die Beitragssätze der gesetzlichen Krankenkassen auf dem Niveau von 2002 halten zu können, sieht das Beitragssatzsicherungsgesetz Regelungen zur Versicheru...
In Kraft getreten: 20031 Min
Reform

Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften

Mit dem Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften werden Bestimmungen über Kinderarzneimittel und Arzneimittel für neuartige Thera...
In Kraft getreten: 20091 Min
Reform

14. SGB-V-Änderungsgesetz

Das seit 2009 geltende Preismoratorium für verschreibungspflichtige Arzneimittel, die keiner Festbetragsregelung unterliegen, ist bis Ende 2017 verlängert wor...
In Kraft getreten: 20142 Min
Reform

Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung / Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG)

Das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) führt die Nutzenbewertung und darauf basierende Preisverhandlungen von neuen Arzneimitteln ein.
In Kraft getreten: 20112 Min
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