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Pressemitteilung der AOK Rheinland/Hamburg vom 16.11.2017

Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat am 27.09.2017 die Geschäftsräume der AOK Rheinland/Hamburg in Düsseldorf und Hamburg aufgesucht. Das Ermittlungsverfahren bezieht sich auf einen Sachverhalt, der Gegenstand einer Klage der AOK Rheinland/Hamburg gegen die Bundesrepublik Deutschland vor dem Landessozialgericht NRW war.

Pressemitteilung der AOK Rheinland/Hamburg

In der Klage ging es ausdrücklich nicht um eine unzulässige Einflussnahme auf Ärzte, nicht vorhandene Diagnosen nachträglich zu kodieren („Upcoding“). Es ging vielmehr um ein mit der Aufsichtsbehörde abgestimmtes Verfahren zur Sicherstellung der Korrektheit der Kodierung von Krankheiten.

Im Vordergrund stand dabei die Frage, ob die zutreffenden Diagnosen bei der Umsetzung des Risikostrukturausgleichs Berücksichtigung finden dürfen. Die Klage vor dem Landessozialgericht NRW wurde durch einen außergerichtlichen Vergleich mit dem Bundesversicherungsamt im Jahr 2016 erledigt.

Die AOK Rheinland/Hamburg unterstützt die Staatsanwaltschaft bei der Aufklärung des sozialversicherungsrechtlichen Sachverhalts. Sie weist jedoch jeglichen strafrechtlichen Vorwurf entschieden zurück.