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Hausärzteverband Nordrhein bricht Verhandlungen zum Hausarztvertrag ab

Die Gesetzlichen Krankenkassen im Rheinland bedauern, dass der Hausärzteverband in den Verhandlungen über einen neuen Hausarztvertrag am 22. Mai 2009 die Angebote der Kassen zurückgewiesen und einseitig das Scheitern der Verhandlungen erklärt hat.

Für die Krankenkassen steht im Vordergrund, über Leistungsverbesserungen für Patienten zu verhandeln. Alle bisher nicht beteiligten Krankenkassen wollen dem Hausarztvertrag von AOK, IKK und LKK beitreten. Um besondere hausärztliche Leistungen zu fördern, haben die Kassen darüber hinaus angeboten, alle Hausbesuche zusätzlich zu vergüten und die Betreuungspauschale für chronisch Kranke zu erhöhen.

Vorrangiges Ziel des Hausärzteverbandes ist aber offensichtlich eine exorbitante Honorarerhöhung. Das Honorar soll pauschal gezahlt und teilweise fällig werden, ohne dass die Patienten den Arzt aufsuchen. Die Erfüllung der Forderungen des Hausärzteverbands würden die gesetzlich Versicherten im Rheinland mit jährlichen Mehrkosten von 400 Millionen Euro belasten und hätten Zusatzbeiträge zur Folge.

Zentrale Forderung des Hausärzteverbandes ist zudem der Ausstieg aus der Kassenärztlichen Vereinigung. Die Leistungsabrechnung und Honorierung soll über eine eigene Genossenschaft vollzogen werden. Dies lehnen die Krankenkassen ab, da sie hierin einen Verstoß gegen den Sozialdatenschutz und den Aufbau unnötiger Bürokratie sehen.

Im Rheinland besteht seit 1.1.2008 ein Hausarztvertrag zwischen AOK, IKK, LKK und dem Hausärzteverband sowie der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein. An diesem Vertrag nehmen über 3200 Hausärztinnen und Hausärzte teil. Der Hausärzteverband Nordrhein hat den Vertrag allerdings im März 2009 mit Wirkung zum 30. Juni 2009 gekündigt.

Die Krankenkassen sind gesetzlich verpflichtet, bis 30. Juni 2009 mit einer Gemeinschaft einen Hausarztvertrag zu schließen, die mehr als 50 Prozent der Allgemeinmediziner eines KV-Bezirks vertritt. Kommt kein Vertrag auf dem Verhandlungswege zustande, kann die Gemeinschaft ein Schiedsverfahren beantragen. Der Hausärzteverband Nordrhein hat aus Sicht der Krankenkassen bisher allerdings nicht nachweisen können, von mehr als 50 Prozent der Allgemeinmediziner des Bezirks Nordrhein zum Vertragsabschluss mandatiert zu sein.

Pressekontakt

AOK Rheinland/Hamburg
Die Gesundheitskasse
Stabsstelle Presse
Kontakt: André Maßmann
E-Mail: andre.massmann@rh.aok.de
Telefon: 0211 8791-1262
Telefax: 0211 8791-1125