FFP2-Schutzmasken für Risikogruppen

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat die Krankenkassen beauftragt, an Versicherte ab 60 Jahre und Versicherte unter 60 mit Risikoerkrankungen Gutscheine für FFP2-Masken zu versenden. Die Gutscheine werden den Krankenkassen von der Bundesdruckerei zur Verfügung gestellt.

Der Brief, der versandt wird, ist vom BMG erstellt und ohne Angabe oder Logo der versendenden Krankenkasse. Der Versand erfolgt in einem neutralen weißen Briefumschlag.

Anspruchsberechtigt sind Personen mit Wohnsitz in Deutschland, die das 60. Lebensjahr vollendet haben oder bei denen eine der folgenden Erkrankungen oder Risikofaktoren vorliegen:

• chronisch obstruktive Lungenerkrankung (COPD) oder Asthma bronchiale
• chronische Herzinsuffizienz
• chronische Niereninsuffizienz mit stark eingeschränkter Nierenfunktion (ab Stadium 4)
• Demenz oder Schlaganfall
• Diabetes mellitus Typ 2 (nicht Typ 1)
• aktive, fortschreitende oder metastasierte Krebserkrankung oder stattfindende Chemo- oder Radiotherapie, welche die Immunabwehr beeinträchtigen kann,
• stattgefundene Organ- oder Stammzellentransplantation
• Trisomie 21
• Risikoschwangerschaft

Das Bundesministerium für Gesundheit hat den Krankenkassen für die Datenauswertung der Anspruchsberechtigten als Stichtag den 15. Dezember 2020 vorgegeben. Bis zu diesem Tag muss eines der Kriterien auf Sie zutreffen, damit Sie für den Versand von Berechtigungsscheinen berücksichtigt werden können.

Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Risikogruppen festgelegt. Dies erfolgte auf Basis einer Empfehlung des Gemeinsamen Bundesausschusses.

Wir sind an diese Vorgaben gebunden und dürfen keine Gutscheine darüber hinaus an andere Personengruppen oder an Personen mit anderen Erkrankungen versenden.

1. Im Dezember bestand für die Risikogruppen ein Anspruch auf drei Schutzmasken; diese konnten ohne Gutschein bis zum 06.01.2021 unmittelbar in einer Apotheke abgeholt werden.

2. Ab Januar 2021 ist die Abgabe von insgesamt zwölf Schutzmasken durch Apotheken vorgesehen. Die Abgabe erfolgt in zwei Schritten:

• vom 01.01.2021 bis 28.02.2021 und
• vom 16.02.2021 bis 15.04.2021

können jeweils sechs Schutzmasken gegen Vorlage eines Gutscheines in einer Apotheke abgeholt werden.

Die beiden Gutscheine erhalten Sie gleichzeitig mit einem Anschreiben der Bundesregierung.

Achtung: Die Gutscheine verfallen, wenn sie nicht in den jeweiligen Zeitfenstern eingelöste werden.

Das Bundesministerium für Gesundheit lässt die Gutscheine von der Bundesdruckerei drucken und stellt uns diese zur Verfügung.

Die AOK Rheinland/Hamburg hat insgesamt rund 1,1 Millionen Gutscheine für die FFP2-Schutzmasken für ihre Versicherten bestellt.

Für den Versand hatte das Bundesministerium für Gesundheit eine verpflichtende Reihenfolge vorgegeben.

Zuerst erfolgte der Versand an alle 75-Jährigen und älteren Versicherten, danach erfolgte der Versand an alle 70 bis 74-Jährigen Versicherten sowie an die Versicherten mit einer Risikoerkrankung. Der letzte Briefversand ging dann an 60 bis 69-Jährigen Versicherten.

Inzwischen hat die AOK Rheinland/Hamburg alle Gutscheine versandt!

Die Auswertung der Risikoerkrankungen erfolgte nach den Vorgaben des Bundesministeriums für Gesundheit. Soweit für einen Versicherten in dem Auswertungszeitraum eine entsprechende Diagnose vom behandelnden Arzt festgestellt und an uns übermittelt wurde, hat der Versicherte Anspruch auf die Versorgung mit Schutzmasken. Dies gilt auch, wenn die Diagnose nur einmalig festgestellt wurde und der Versicherte zwischenzeitlich wieder gesund ist.

Es gibt in Bezug auf die Risikogruppen auch kein Mindestalter. Das bedeutet, dass auch Kinder einer in der Verordnung definierten Risikogruppe angehören können.

Nein. Die Auswahl der Versicherten, die Erstellung der Adressdatei und der Versand wurden durch die Krankenkassen vorgenommen und nicht an Dritte weitergegeben. Weder die Bundesregierung noch das Bundesministerium für Gesundheit haben Informationen zu Ihren Krankheitsdaten oder andere Daten (z.B. Adressdaten) erhalten.

Falls Sie keinen Gutschein erhalten haben, kann dies verschiedene Gründe haben:

1. Sie gehören nicht zu einer Risikogruppe: Die Datenauswertung der AOK Rheinland/Hamburg erfolgte nach den Vorgaben des Bundesministeriums für Gesundheit. Wir sind an diese Vorgaben gebunden und dürfen keine Gutscheine an Personen mit ggf. anderen chronischen Erkrankungen versenden (Siehe auch „Wer hat Anspruch auf FFP2-Masken“).
2. Die Datenauswertung der AOK Rheinland/Hamburg erfolgte nach einem vom Bundesministeriums für Gesundheit vorgegebenen Stichtag (15. Dezember 2020). Soweit Sie erst nach diesem Stichtag das 60. Lebensjahr vollendet haben, dürfen wir keinen Gutschein versenden.
3. Soweit Ihr behandelnder Arzt eine möglicherweise bestehende Risikoerkrankung (noch) nicht an uns übermittelt hat, ist ein Versand von Gutscheinen ausgeschlossen.

Für die erste Ausstattung (3 Masken) im Dezember ist keine Eigenbeteiligung vorgesehen - Sie erhalten die Masken kostenlos.

Für die Schutzmasken, die Sie über die Gutscheine erhalten, beträgt die Eigenbeteiligung zwei Euro je Abgabe von sechs Schutzmasken. Für die zwölf Masken beträgt die Eigenbeteiligung also insgesamt vier Euro.

Diese Eigenbeteiligung muss auch dann bezahlt werden, wenn Sie von der gesetzlichen Zuzahlung befreit sind!

Die Versorgung mit FFP2-Schutzmasken ist nicht Bestandteil des Leistungskataloges der gesetzlichen Krankenversicherung. Deshalb dürfen wir die Kosten für selbstbeschaffte Schutzmasken nicht erstatten.

Die Abgabe der Schutzmasken darf ausschließlich über die versandten Gutscheine erfolgen.

Personen unter 60 Jahren, die Arbeitslosengeld II beziehen oder mit einer solchen Person in einer Bedarfsgemeinschaft im Sinne des § 7 Absatz 3 SGB II leben, haben nach der am 6.2.2021 in Kraft getretenen Verordnung Anspruch auf 10 Schutzmasken. So z.B. familienversicherte Angehörige innerhalb der Bedarfsgemeinschaft. Dabei kann es sich auch um Kinder handeln.

Als anspruchsberechtigt gelten Personen, die bei ihrer Krankenkasse bis zum 31.Januar 2021 als Arbeitslosengeld II-Empfänger gemeldet waren oder mit dieser Person in einer Bedarfsgemeinschaft leben. Die genauen Kriterien für die Auswahl durch die Krankenkassen wurden vom Bundesgesundheitsministerium verpflichtend vorgegeben. Arbeitslosengeld II-Empfänger und die mit diesen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen, die bereits Gutscheine für den Bezug von insgesamt 12 FFP2-Masken erhalten haben, werden nicht erneut angeschrieben.

Die Schutzmasken können Anspruchsberechtigte einmalig bis zum 6. März 2021 nach Vorlage des Informationsschreibens in Verbindung mit einem Lichtbildausweis in den Apotheken beziehen. Die Apotheken behalten das Informationsschreiben, stempeln und unterzeichnen es.

Da Kinder in der Regel keinen Lichtbildausweis haben, sollte für diesen Fall der Ausweis des Erziehungsberechtigten ausreichen. In der Praxis wird es wohl so sein, dass eine erziehungsberechtigte Person mit ihrem Informationsschreiben und auch dem der Kinder in die Apotheke geht. Laut Anschrift müsste in der Regel erkennbar sein, dass es sich um eine Familie handelt. Zudem kennen Apothekerinnen oder Apotheker die Personen auch teilweise. Insofern gehen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium für Gesundheit von einem pragmatischen Umgang durch die Apotheken und einer Prüfung mit Augenmaß aus

Die Krankenkassen wurden vom Bundesgesundheitsministeriums beauftragt, im Namen der Bundesregierung die Anschreiben zu versenden. Aus diesem Grund ist weder auf dem Anschreiben noch auf dem Umschlag ein Bezug zu der versendenden Krankenkasse zu entnehmen. Der eigentliche Absender ist die Bundesregierung.

Die Bundesregierung hat die Aktion zur Ausgabe von 10 kostenfreien Schutzmasken ausschließlich für Arbeitslosengeld II -Empfänger und ihre Haushaltsangehörigen vorgesehen. Nur wenn Sie zu einer solchen Bedarfsgemeinschaft gehören, bekommen Sie den Brief.

Die Bundesregierung hat die Aktion zur Ausgabe von 10 kostenfreien Schutzmasken ausschließlich für Arbeitslosengeld II -Empfänger und ihre Haushaltsangehörigen vorgesehen. Nur wenn sie zu einer solchen Bedarfsgemeinschaft gehören, bekommen sie den Brief.