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AOK Rheinland/Hamburg weist Manipulationsvorwürfe entschieden zurück

Einigung im Rechtsstreit der AOK Rheinland/Hamburg gegen die Bundesrepublik Deutschland zur Rückforderung von Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds

Außergerichtliche Einigung

11.11.2016

In dem Rechtsstreit der AOK Rheinland/Hamburg gegen die Bundesrepublik Deutschland zur Rückforderung von Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds haben die AOK Rheinland/Hamburg und das Bundesversicherungsamt einen Vergleich geschlossen. Damit ist der Rechtsstreit (L 5 KR 219/15 KL) außergerichtlich beigelegt worden. Pragmatische Lösungen sind manchmal gegenüber langwierigen gerichtlichen Auseinandersetzungen vorzuziehen.

In dem zugrundeliegenden Sachverhalt ging es keinesfalls darum, 'Versicherte kränker zu machen', sondern darum, ob die AOK Rheinland/Hamburg die Dokumentation der durch die Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein gemeldeten korrekten Diagnose annehmen darf.  

Ein Beispiel: Insulin wird nicht ohne die Diagnose Diabetes verordnet. Fehlt diese Diagnose bei der Behandlung, ist die Abrechnung implausibel. Das Verfahren führt dazu, dass dieser Fehler behoben und die korrekte Diagnose dargestellt wird. Dieses Verfahren der Überprüfung wurde zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein und den Ärzten durchgeführt. Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter in Nordrhein-Westfalen (MGEPA) hat diesem Verfahren zugestimmt.  

Die Stellungnahme des MGEPA und die Pressemitteilung der KV Nordrhein vom heutigen Tag sind beigefügt.  

Die Erfolgsaussichten des Klageverfahrens hat die AOK Rheinland/Hamburg zum gegenwärtigen Zeitpunkt als gering eingeschätzt. Für die Zukunft stellt sich aber schon die Frage, ob die Krankenkassen als Kostenträger der Leistungen nicht einen Anspruch auf richtige Abrechnungen haben. Eine klare Regelung wäre wünschenswert.  

Die AOK Rheinland/Hamburg weist jeglichen Manipulationsvorwurf dezidiert zurück.

 

Erklärung des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium

Pressemitteilung der KV Nordrhein vom 11. November 2016 (PDF, 49 KB)

Pressekontakt

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E-Mail: antje.meyer@rh.aok.de