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Ja zur Pflegeprämie – und wie weiter?

Wer pflegt, fühlt zumeist eine Berufung dafür, hat es aber schwer im Beruf. So lässt sich die Situation für viele zusammenfassen. Den meisten Pflegekräften tat es daher gut, dass die Menschen ihre Anerkennung hervorbrachten. Um die besondere Belastung während der Corona-Krise in gewissem Umfang abzufangen, hat die Bundesregierung in ihrem vor Kurzem verabschiedeten 2. Bevölkerungsschutzgesetz auch […]

15.06.2020Autor: Dörte HartungRubrik: Versorgung und Innovation 0

Wer pflegt, fühlt zumeist eine Berufung dafür, hat es aber schwer im Beruf. So lässt sich die Situation für viele zusammenfassen. Den meisten Pflegekräften tat es daher gut, dass die Menschen ihre Anerkennung hervorbrachten. Um die besondere Belastung während der Corona-Krise in gewissem Umfang abzufangen, hat die Bundesregierung in ihrem vor Kurzem verabschiedeten 2. Bevölkerungsschutzgesetz auch eine Sonderprämie für Pflegekräfte in der Altenpflege festgelegt.

Bis zu 1.500 Euro sollen Pflegerinnen und Pfleger einmalig steuer- und abgabenfrei ausgezahlt bekommen. Den größten Anteil an dieser Summe leisten die Pflegekassen, die bis zu 1.000 Euro aus der Pflegeversicherung bereitstellen. Die Bundesländer können diesen Betrag um bis zu 500 Euro aufstocken.

Sachsen und Thüringen leisten Beitrag zur Pflegeprämie

Beide Freistaaten haben beschlossen, diesen Aufstockungsbetrag zu zahlen. „Diese Wertschätzung ist uns wichtig, daher werden wir die Prämie des Bundes aus Landesmitteln um bis zu 500 Euro aufstocken und mit allen Kräften daran arbeiten, dass der Pflegebonus alle Beschäftigten in der Altenpflege schnellstmöglich erreicht“, sagte Sachsens Sozialministerin Petra Köpping Ende Mai dazu. In Sachsen arbeiten rund 70.000 Beschäftigte in Pflegeheimen und bei ambulanten Diensten, in Thüringen über 32.000. Doch wie erreicht das Geld diese Beschäftigten?

Pflegekasse vor Ort kümmert sich um Vorauszahlung der Bundesprämie

Eine gesonderte Antragstellung für die Prämie ist durch die Arbeitnehmer nicht erforderlich. Dies regeln die Arbeitgeber gemeinsam mit den Pflegekassen in einem Vorauszahlungsverfahren, das auf alle Pflegekassen in den Ländern verteilt ist. Die zugelassene Pflegeeinrichtung wird dann die bis zu 1.000 Euro umfassende Prämie auszahlen.

„Wir werden mit allen Kräften daran arbeiten, dass der Pflegebonus alle Beschäftigten in der Altenpflege schnellstmöglich erreicht“

von Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Die Vorauszahlungen der Pflegekassen an die Pflegeeinrichtungen erfolgen zum 15. Juli sowie zum 15. Dezember 2020. Die AOK PLUS ist für ca. 65 Prozent aller Pflegeeinrichtungen zuständig. Anspruch haben Beschäftigte, die zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. Oktober 2020 mindestens drei Monate in einer zugelassenen Pflegeeinrichtung tätig sind. Die Vorbereitungen für die Umsetzung des Verfahrens sind in der AOK PLUS getroffen, so dass die Vorauszahlungsanträge fristgerecht und zeitnah bearbeitet werden können. Der Zuschuss durch die Länder wird gesondert ausgezahlt.

Pflegeprämie unterstreicht den Wert der Pflege

„Die AOK PLUS hat sich zu Beginn der Pandemie zu ihrer Verantwortung bekannt und die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung in Sachsen und Thüringen tatkräftig unterstützt. Dazu gehört auch die Pflege, deren hoher Stellenwert unbestritten ist“, so AOK-PLUS-Vorstand Rainer Striebel. „Aber nun muss sich die Politik auch dringend im Sinne der Menschen Gedanken über die Strukturen in der Pflege und in der Gesundheitsversorgung insgesamt machen.“

Vor allem mit Blick auf den Fachkräftemangel in diesem Bereich bringt auch die einmalige Prämie keine langfristige Perspektive mit. Hierfür und für die finanzielle Ausgestaltung der Pflegeversicherung müssen die Politik und die handelnden Akteure dringend Lösungen erarbeiten. 

„Nun muss sich die Politik auch dringend im Sinne der Menschen Gedanken über die Strukturen in der Pflege und in der Gesundheitsversorgung insgesamt machen.“

von Rainer Striebel, Vorstand der AOK PLUS

Eine Weiterentwicklung der Pflegeversicherung, die vor rund 20 Jahren etabliert wurde, ist angezeigt. Dass nun erstmals in der Geschichte der Pflegeversicherung ein Bundeszuschuss von 1,8 Mrd. Euro aus Steuermitteln zu den regulären Beitragseinnahmen dazu kommt, um die zusätzlichen coronabedingten Ausgaben abzumildern, verschiebt das Problem nur. Eine dauerhafte Lösung ist es noch nicht.

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