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So schnell wie noch nie

Getrost kann man das Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz als „Parforceritt“ umschreiben. Denn in seiner Geschwindigkeit von gut 10 Tagen durch das sich sonst über mehrere Monate hinziehende Gesetzgebungsverfahren, war es so schnell wie kaum ein Gesetz zuvor in der bundesdeutschen Geschichte in Kraft getreten. Mit an Bord: Milliardenhilfen für das deutsche Gesundheitssystem. So erhalten beispielsweise die Krankenhäuser in […]

08.04.2020Autor/in: Dörte HartungRubrik: Allgemein, Presse und Politik 0

Getrost kann man das Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz als „Parforceritt“ umschreiben. Denn in seiner Geschwindigkeit von gut 10 Tagen durch das sich sonst über mehrere Monate hinziehende Gesetzgebungsverfahren, war es so schnell wie kaum ein Gesetz zuvor in der bundesdeutschen Geschichte in Kraft getreten. Mit an Bord: Milliardenhilfen für das deutsche Gesundheitssystem. So erhalten beispielsweise die Krankenhäuser in Deutschland bis zum 30. September 50.000 Euro für jedes zusätzlich bereitgestellte Intensivbett, dazu gibt es einen finanziellen Ausgleich für jedes Bett, das durch die Kliniken freigehalten wird, weil planbare Operationen verschoben werden. Für Mehrkosten, insbesondere bei persönlichen Schutzausrüstungen, erhalten Hospitäler nun bis zum 30. Juni 2020 einen Zuschlag je Patient in Höhe von 50 Euro, der bei Bedarf verlängert und erhöht werden kann.

Kassen begleichen Krankenhausrechnungen schneller

Zudem sind Flexibilisierungen bei den Rechnungsprüfquoten vorgesehen. Krankenhausrechnungen sollen zudem bis Ende des Jahres 2020 innerhalb von fünf Tagen nach Rechnungseingang von den Krankenkassen gezahlt werden. Unter bestimmten Voraussetzungen können zur Entlastung der Krankenhäuser einerseits auch Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen Krankenhausleistungen erbringen. Andererseits erhalten auch diese Ausgleichszahlungen bei Belegungsrückgängen. Niedergelassene Ärzte, so regelt das Gesetz, erhalten Ausgleichszahlungen, sollten ihnen durch die Corona-Pandemie die Patienten fernbleiben.

Rücklagen werden genutzt

Die Ausgaben für zusätzliche Investitionen, das Freihalten von Betten und die Behandlung Covid-19-Erkrankter werden größtenteils durch die Rücklagen der Krankenkassen finanziert. Durch diese und weitere Maßnahmen etwa in der Pflege und in der Rehabilitation stemmen die gesetzlichen Krankenkassen insgesamt zusätzliche Ausgaben von über sechs Mrd. Euro allein in diesem Jahr. Der Bund schießt noch einmal knapp drei Mrd. aus dem Bundeshaushalt dazu.

Schnell, aber auch zielführend?

Damit soll sichergestellt werden, dass das Gesundheitssystem auch in der Krise gut funktioniert und sich alle Beteiligten auf die Situation planbar einstellen können. Für dieses schnelle Reagieren der Politik, das gut und richtig war, kann ein „Daumen hoch“ verteilt werden. Der Wermutstropfen aber im Gesetz: Das Gießkannen-Prinzip. Obwohl einzelne Kliniken oder Praxen aufgrund von Behandlungen von Covid-19-Erkrankten deutlich stärker betroffen sein werden, sind die Regelungen für alle gleich. Regionale Spielräume oder individuelle Betrachtungen von Häusern und Berücksichtigung von besonderen Problemlagen sind nicht vorgesehen. Auch darf man das sonstige medizinische Geschehen nicht aus dem Blick lassen. Planbare OPs verschieben heißt eben auch, anstehende Behandlungen auszusetzen oder zu verlängern. Hier muss sinnvoll austariert werden zwischen Patientenschutz und Notwendigkeiten. Eventuelle Stilblüten, dass Betten ohne Corona-Bezug „leer“ stehen und sogar Pflegepersonal in Kurzarbeit geschickt wird, weil das finanziell für die Krankenhäuser lukrativ erscheint, sollte es in dieser Zeit eigentlich nicht geben. Leider ist dem nicht flächendeckend so.

Unterstützung für alle Leistungserbringer

Die AOK PLUS unterstützt die Kliniken und Ärzte in Sachsen und Thüringen bei all den Herausforderungen und steht darüber hinaus als Partner für schnelle und unbürokratische Lösungen zur Verfügung. Neben Kliniken und niedergelassenen Ärzten, sind aber auch andere Therapeuten, Pflegeberufe und die Apotheken für die Menschen da. Für sie sollte es ebenso Regelungen durch die Politik geben, damit sie gesichert durch die besondere Zeit kommen und ihren Patientinnen und Patienten auch danach noch in gewohnter Weise zur Verfügung stehen.

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