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Pflegestärkungsgesetz 2017

Am 1. Januar 2017 treten grundlegende Neuerungen in der Sozialen Pflegeversicherung in Kraft. Sie waren mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz verabschiedet worden. Die wichtigsten Änderungen für Pflegebedürftige sind die Einführung der Pflegegrade, mit denen Pflegebedürftigkeit beurteilt wird, ein grundlegend überarbeitetes Begutachtungsverfahren und verbesserte Leistungen. Die sächsischen und thüringischen Pflegekassen und der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) haben die Vorbereitungen für diese Umstellung pünktlich abgeschlossen.

Ältere Frau mit Pflegekraft

Neue Pflegeleistungen 2017

Sachsen und Thüringen sind gut vorbereitet

Für die rund 190.000 Menschen, die in Sachsen und Thüringen Pflegeleistungen erhalten, erfolgt die Überleitung von den bisherigen Pflegestufen in die neuen Pflegegrade automatisch. Sie müssen keinen neuen Antrag zum Jahreswechsel stellen, um für das nächste Jahr dem entsprechenden Pflegegrad zugeordnet zu werden. Tritt ein Pflegefall neu ein, werden ab Jahresbeginn 2017 die neuen Richtlinien berücksichtigt. Grundlage für die Veränderungen ist der mit dem Gesetz eingeführte neue Pflegebedürftigkeitsbegriff. Pflegebedürftigkeit beschränkt sich nicht mehr vor allem auf körperliche Einschränkungen, sondern bezieht auch psychische Beeinträchtigungen ein. Demenzkranke werden deshalb künftig in der Regel höher eingestuft und haben einen größeren Leistungsanspruch. Zugleich wird Pflegebedürftigkeit nicht mehr aus Sicht des Mangels betrachtet, sondern danach, wie die vorhandene Selbstständigkeit unterstützt werden kann.

Virtuelle Pressemappe

Recherchieren Sie auf den Seiten des AOK-Bundesverbandes oder in unserer Faktenbox. Dort haben wir für Sie weitere Texte, Grafiken und Fotos zum Thema zusammengetragen

Die Pflege in Deutschland wird umgekrempelt. Ab 1. Januar gilt das Pflegestärkungsgesetz II. Viele alte Menschen und ihre Angehörigen sind verunsichert: Was kommt auf mich zu, kann ich mir die Pflege noch leisten?
Das Wichtigste: Es wird niemand schlechter gestellt! Wer pflegebedürftig ist, erhält künftig Pflegeleistungen unabhängig davon, ob er an körperlichen Beschwerden leidet oder an Demenz erkrankt ist. Damit wird die individuelle Situation besser berücksichtigt.

Das bedeutet in der Praxis?
Pflegebedürftigkeit wird künftig differenzierter bewertet. Statt drei Pflegestufen gibt es künftig fünf Pflegegrade. Entscheidend für die Einstufung ist der Grad der Selbstständigkeit. Ist Treppensteigen noch möglich? Wird Hilfe beim Essen oder beim Toilettengang benötigt? Die viel kritisierte Minutenpflege ist damit passé.

Muss man sich neu begutachten lassen?
Nein! Alle bereits Pflegebedürftigen werden mindestens einen Pflegegrad höher eingestuft. Versicherte mit eingeschränkter Alltagskompetenz werden zwei Pflegegrade höher gestuft und erhalten damit wesentlich höhere Leistungen als bisher.

Bekommt man weniger Geld als zuvor?
Keineswegs! Bestandsschutzregelungen stellen sicher, dass niemand durch die Umstellung Nachteile hat. Während ein Pflegebedürftiger mit Pflegestufe 1 derzeit ein Pflegegeld in Höhe von 244 Euro monatlich bekommt, erhält er bei einer Eingruppierung in den Pflegegrad 2 ab 2017 monatlich 316 Euro.

Was ändert sich im Pflegeheim?
Der finanzielle Eigenanteil in vollstationären Einrichtungen bleibt von Haus zu Haus ver-schieden, aber für die Pflegegrade 2 bis 5 künftig einheitlich. Das heißt, wer mit der Zeit pflegebedürftiger wird, für den wird es nicht teurer. Zudem erhalten alle Pflegebedürftigen einen Anspruch auf zusätzliche Betreuungsangebote in den Pflegeeinrichtungen.

Vielen Pflegeheimbewohnern wird aber eine deutliche Erhöhung des Eigenanteils angekündigt. Die vom Gesetzgeber versprochene „Nicht-schlechter-Stellung“ ist also bereits Makulatur?
Nein, das nicht. Bei den Pflegekosten greift definitiv der Bestandsschutz. Anders sieht es bei den Kosten für Unterkunft, Verpflegung und Investitionen aus. Hier haben die Pflegeeinrich-tungen teilweise die Preise an die aktuelle betriebswirtschaftliche Marktlage angepasst. Das hat also nicht unmittelbar mit dem neuen Gesetz zu tun.

Rainer Striebel, Vorstandsvorsitzender AOK PLUS:
"Die vielfältigen Neuerungen des Gesetzes sind ein Schritt in die richtige Richtung", betont Rainer Striebel, Vorstand der AOK PLUS. "Bei uns sind 70 Prozent aller pflegebedürftigen Sachsen versichert. Wir haben sie umfassend informiert. Außerdem können sie sich mit jeder individuellen Frage an unsere extra ausgebildeten Pflegeberater wenden."

MDK-Geschäftsführer Dr. Ulf Sengebusch:
"Für die Begutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) Sachsen gelten ab 01.01.2017 ebenfalls neue Regeln. "Durch den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff ändert sich das Verfahren der Feststellung von Pflegbedürftigkeit komplett. Der Übergang wird spannend, weil für eine gewisse Zeit das alte und das neue Begutachtungsverfahren parallel laufen. Wir sind darauf gut vorbereitet."

Silke Heinke, Leiterin der Landesvertretung Sachsen des Ersatzkassenverbandes (vdek):
"Mit allen stationären Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten wurden neue Verträge geschlossen. Die Pflegekassen stocken die finanziellen Mittel für die Pflege deutlich auf. Damit stehen die Voraussetzungen, um mehr Personal einzustellen und mehr Zeit für die Versorgung der Pflegebedürftigen zu haben. Wir erwarten zugleich, dass dieses Geld in der Lohntüte des Pflegepersonals ankommt." 

Übersicht zu den Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung von 2016 zu 2017

LeistungPflegestufe
bis 31.12.2016
Pflegegrad
ab 01.01.2017
Höchsbeträge
bis 31.12.2016
Höchstbeträge
ab 01.01.2017

Pflegegeld
(Anspruch monatlich)

Hinweis: Eine Kombination von Pflegegeld- und Pflegesachleistungen ist möglich.

Der Gesetzgeber sieht für Pflegebedürftige der Pflegestufe III mit EdA kein höheres Pflegegeld vor.




unterhalb der Pflegestufe I (Pflegstufe 0)2123 EUR316 EUR
Pflegestufe I2244 EUR316 EUR
Pflegestufe I (mit EdA*)3316 EUR545 EUR
Pflegestufe II3458 EUR545 EUR
Pflegestufe II (mit EdA*)4545 EUR728 EUR
Pflegestufe III4728 EUR728 EUR
Pflegestufe III (mit EdA*)5728 EUR901 EUR

Pflegesachleistung
(Anspruch monatlich)

Hinweis: Eine Kombination von Pflegegeld- und Pflegesachleistungen ist möglich.

Der Gesetzgeber sieht für Pflegebedürftigen der Pflegestufe III mit EdA keine höhere Pflege-sachleistung vor.







unterhalb der Pflegestufe I (Pflegstufe 0)2
231 EUR689 EUR
Pflegestufe I2
468 EUR689 EUR
Pflegestufe I (mit EdA*)3
689 EUR1.298 EUR
Pflegestufe II3
1.144 EUR1.298 EUR
Pflegestufe II (mit EdA*)4
1.298 EUR1.612 EUR
Pflegestufe III4
1.612 EUR1.612 EUR
Pflegestufe III (mit EdA*)5
1.612 EUR1.995 EUR
für besondere Hartefälle5
1.995 EUR1.995 EUR

Tages- und Nachtpflege (Anspruch monatlich)

Hinweis. Die Leistung kann zusätzlich zum Pflegegeld oder zur Pflegesachleistung in Anspruch genommen werden.

unterhalb der Pflegestufe I (Pflegstufe 0)2
231 EUR689 EUR
Pflegestufe I2
468 EUR689 EUR
Pflegestufe I (mit EdA*)3
689 EUR1.298 EUR
Pflegestufe II3
1.144 EUR1.298 EUR
Pflegestufe II (mit EdA*)4
1.298 EUR1.612 EUR
Pflegestufe III4
1.612 EUR1.612 EUR
Pflegestufe III (mit EdA*)5
1.612 EUR1.995 EUR
Leistung
Pflegestufe
bis 31.12.2016
Pflegegrad
ab 01.01.2017
Höchstbeträge
bis
31.12.2016
Höchstbeträge
ab
01.01.2017
Vollstationäre Pflegeleistung in Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen (Anspruch monatlich)Pflegestufe
I,II oder III
Pflegegrad
2 bis 5
266 EUR266 EUR
Urlaubs- und Verhinderungspflege (Anspruch je Kalenderjahr für längstens 6 Wochen und bis 2.418 EUR bei noch nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Kurzzeitpflege)alle Pflegestufen
Pflegegrad
2 bis 5
1.612 EUR1.612 EUR
Kurzzeitpflege (Anspruch je Kalenderjahr für längstens 8 Wochen und bis 3.224 EUR bei noch nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Urlaubs- und Verhinderungspflege)alle Pflegestufen
Pflegegrad 2 bis 5
1.612 EUR1.612 EUR
Zuschuss für Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldesalle Pflegestufen
alle Pflegegrade
4.000 EUR4.000 EUR
Zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel (Anspruch monatlich) alle Pflegestufen
alle Pflegegrade
40 EUR40 EUR
Wohngruppenzuschlag (Anspruch monatlich)alle Pflegestufenalle Pflegegrade205 EUR214 EUR
Zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen in der häuslichen Versorgung (Anspruch monatlich)


Pflegestufe I, II oder III (ohne EdA*)
alle Pflegegrade


104 EUREntlastungs-betrag
125 EUR


alle Pflegestufen (mit EdA*) Grundanspruch104 EUR
Erhöhter Anspruch208 EUR

Übersicht zu den Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung von 2016 zu 2017

 

Leistung
Pflegestufe
bis
31.12.2016
Pflegegrad
ab
01.01.2017
Höchstbeträge
bis
31.12.2016
Höchstbeträge
ab
01.01.2017
-1-125 EUR
unterhalb der Pflegestufe I (Pflegestufe 0)2231 EUR770 EUR
Pflegestufe I21.064 EUR770 EUR
Pflegstufe I mit EdA*31.064 EUR1.262 EUR
Pflegstufe II31.330 EUR1.262 EUR
Pflegestufe II mit EdA*41.330 EUR1.775 EUR
Pflegstufe III41.612 EUR1.775 EUR
Pflegstufe III mit EdA*51.612 EUR2.005 EUR
für besondere Hartefälle51.995 EUR2.005 EUR

Alle Heimbewohner die aufgrund der Überleitung in einen Pflegegrad höhere Eigenanteile für die pflegebedingten Aufwendungen ab 2017 im Vergleich zu 2016 haben, erhalten den Differenzbetrag als Zuschlag von ihrer Pflegekasse bei der AOK PLUS. Die Zahlung erfolgt direkt an Ihr Pfle-geheim. Es erfolgt keine Schlechterstellung bei der Kostenübernahme der pflegebedingten Auf-wendungen im Vergleich zu 2016.

Interview mit Rainer Striebel

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