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Abrechnungsbetrug und Korruption im Gesundheitswesen in Westfalen-Lippe: AOK-Ermittlerteam deckt über 1.100 Fälle auf

Pressemitteilung

Dortmund (28. März 2018). Die AOK NORDWEST setzt den Kampf gegen Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen konsequent fort. Aktuell verfolgt das Ermittlungsteam der Krankenkasse 1.110 Fälle aus allen Bereichen des Gesundheitswesens. Allein in den vergangenen zwei Jahren holten die Spezialisten Gelder in Höhe von über 3,5 Millionen Euro zurück. „Die meisten Leistungserbringer rechnen korrekt ab. Aber schon einige wenige schwarze Schafe können ein schlechtes Licht auf den gesamten Leistungsbereich werfen“, sagt Rechtsanwalt Dr. Jürgen Mosler, Leiter des Stabsbereichs Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen bei der AOK NORDWEST bei der Vorstellung seines Tätigkeitsbericht 2016/2017. Um den Betrugsfällen noch intensiver nachzugehen, fordert die AOK die Einführung von speziellen Schwerpunktstaatsanwaltschaften, die sich ausschließlich mit Wirtschaftskriminalität im Gesundheitswesen befassen.

Die insgesamt sieben AOK-Ermittler arbeiten eng mit anderen Krankenkassen sowie der Kriminalpolizei und den Staatsanwaltschaften zusammen. „Bestätigt sich der Verdacht der Abrechnungsmanipulation, schalten wir die Staatsanwaltschaft ein und fordern die finanzielle Wiedergutmachung des Schadens ein. Ebenfalls prüfen wir, ob eine weitere Zusammenarbeit mit dem Vertragspartner noch möglich ist“, erklärte Dr. Mosler. AOK-Vorstandschef Tom Ackermann betonte: „Gegen die wenigen schwarzen Schafe muss konsequent und mit aller Härte des Gesetzes vorgegangen werden. Denn hier werden Gelder der Solidargemeinschaft veruntreut.“

So konnte in Westfalen-Lippe gleich in mehreren Fällen gegenüber Pflegediensten nachgewiesen werden, dass sie Leistungen abgerechnet haben, die von einzelnen Pflegefachkräften zeitgleich bei mehreren Patienten und an unterschiedlichen Orten erbracht wurden. Hier forderte die AOK NORDWEST sämtliche entstandene Schäden zurück. In einem besonders schweren Fall musste ein Pflegedienst über 300.000 Euro allein an die AOK NORDWEST zurückbezahlen.

Außerdem deckten die AOK-Ermittler zwei besonders schwere Fälle auf, in denen betreffende Ärzte in einem erheblichen Umfang mehr ärztliche Leistungen abgerechnet haben, als ihnen überhaupt Impfstoffe zur Verfügung standen. Im laufenden Ermittlungsverfahren konnte die AOK in dem einen bereits abgeschlossenen Fall eine Schadensregulierung für alle Krankenkassen in Höhe von über 360.000 Euro erzielen.

AOK fordert mehr Schwerpunktstaatsanwaltschaften
Um potentiellen Betrugsfällen noch intensiver nachzugehen, fordert die AOK für Nordrhein-Westfalen die Bildung einer oder mehrerer Schwerpunktstaatsanwaltschaften, die sich ausschließlich mit Wirtschaftskriminalität im Gesundheitswesen befassen. „Eine Zuständigkeitskonzentration im Bereich des Abrechnungsbetrugs wird bislang nicht priorisiert“, so Ackermann. Dies wäre nicht nur bei den Staatsanwaltschaften, sondern auch bei den Gerichten und der Polizei durchaus sinnvoll. „Minimalkonsens könnten zumindest Sonderdezernate in den Wirtschaftsabteilungen der Staatsanwaltschaften sein“, so der AOK-Chef. In anderen Bundesländern wie Bayern oder Hessen habe sich die Einrichtung solcher Schwerpunktstaatsanwaltschaften bewährt.

Geldrückflüsse aus allen Leistungsbereichen
Die Geldrückflüsse von insgesamt rund 3,5 Millionen Euro in den vergangenen zwei Jahren setzen sich durch erfolgreiche Rückforderungen in den folgenden wesentlichen Bereichen zusammen: ärztliche Behandlung (1,11 Millionen Euro), Krankenhausbehandlung (874.000 Euro), Häusliche Krankenpflege (638.000 Euro), Arznei- und Verbandsmittel (510.000 Euro), Heilmittel (106.000 Euro), zahnärztliche Behandlung (51.000 Euro), Pflegeversicherung (32.000 Euro), Fahrkosten (30.000 Euro), Hilfsmittel (16.000 Euro).

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Um potentiellen Betrugsfällen noch intensiver nachzugehen, fordert AOK-Chef Tom Ackermann für Westfalen-Lippe die Bildung einer oder mehrerer Schwerpunktstaatsanwaltschaften, die sich ausschließlich mit Wirtschaftskriminalität im Gesundheitswesen befassen.

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„Die meisten Leistungserbringer rechnen korrekt ab. Aber schon einige wenige schwarze Schafe können ein schlechtes Licht auf den gesamten Leistungsbereich werfen“, sagt Rechtsanwalt Dr. Jürgen Mosler, Leiter des Stabsbereichs Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen bei der AOK NORDWEST.

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