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Kassen setzen auf Dialog

Informationen zu Klagen wegen strittiger Krankenhausabrechnungen

Krankenkassen sichern Ansprüche der Beitragszahler

Die Krankenkassen setzen trotz der durch eine kurzfristige Gesetzesänderung verursachten Klagen wegen strittiger Krankenhausabrechnungen weiter auf einen konstruktiven Weg. Bereits vor einigen Tagen hatte der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen die Dialogbereitschaft signalisiert, aber auch auf den Grund zahlreicher Klagen hingewiesen: „Durch die rückwirkende Verkürzung der Beanstandungsfrist von Abrechnungen für die gesetzlichen Krankenkassen waren diese gezwungen, schnell noch vor dem Inkrafttreten dieser Neuregelung Klagen einzureichen, um die Ansprüche der Krankenkassen und damit der Beitragszahler nicht zu verlieren.“ Hintergrund sind zwei Urteile des Bundessozialgerichts, die für Kliniken bei der Schlaganfallversorgung und der geriatrischen Komplexbehandlung die Anforderungen an die Qualität konkretisiert haben. Demnach können Kliniken für eine Schlaganfallbehandlung in einer sogenannten Stroke Unit nur eine zusätzliche Pauschale abrechnen, wenn der Transport des Patienten innerhalb einer halben Stunde erfolgt, wie das BSG im Juni 2018 urteilt.

Klage ist vorsorglicher Schritt

Gegenüber den Kliniken, ihren Verbänden und der Landespolitik wurde stets betont, dass die Klagen ein rein vorsorglicher Schritt sind, um so die Ansprüche der Versichertengemeinschaft zu sichern. Normalerweise erfolgt die Klärung strittiger Rechnungen immer zuerst auf einem vertrauensvollen Gesprächsweg mit den Krankenhäusern, den der Gesetzgeber aber verbaut hat. Dass die AOK Nordost zu konstruktiven Lösungen bereit ist, unterstreicht die Tatsache, dass – wie normalerweise üblich – rückwirkende Forderungen nicht mit dem aktuellen Leistungsgeschehen verrechnet werden. Um den weiteren Dialog und Klärungsprozess zu unterstützen, will die AOK Nordost zudem darauf hinwirken, dass die Klagen vor den Sozialgerichten vorerst ruhend gestellt werden.

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