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26.08.2020 Corona: Was ändert sich für Pflegebedürftige und Pflegeeinrichtungen?

News Pflege

Einige „Corona-Empfehlungen“ wurden nicht über den 30. Juni 2020 hinaus verlängern. Weiterhin erhalten aber Pflegebedürftige während der Pandemie die entsprechende Unterstützung.

Pflegekraft mit Mundschutz sitzt neben einer älteren Frau
©iStock.com/FG Trade

Große Herausforderungen für Pflegeheime und Pflegedienste

Der GKV-Spitzenverband und die Verbände der Kranken-und Pflegekassen auf Bundesebene haben sich darauf verständigt, die „Corona-Empfehlungen“ in den Leistungsbereichen Häusliche Krankenpflege (HKP), Hospizversorgung sowie die spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV) nicht über den 30. Juni 2020 hinaus zu verlängern.

Hintergrund ist, dass kein Bedarf für bundesweit ausgerichtete weitere Empfehlung gesehen wird, sondern entsprechende Entscheidungen unter Berücksichtigung der jeweiligen regional unterschiedlichen Ausgangslagen.

Für diese in den Regionen zu treffenden Entscheidungen bilden die bis 30. Juni 2020 geltenden Empfehlungen von Seiten der Bundesebene weiterhin eine gute Grundlage, auch um möglichst einheitliche Lösungen zu treffen.

Meldung von wesentlichen Beeinträchtigungen zur Sicherstellung der pflegerischen Vorsorgen (auf Basis von § 150 Abs. 1 SGB XI COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz)

Pflegeeinrichtung und Pflegedienst können wesentliche corona-bedingte Beeinträchtigungen zur Sicherstellung der pflegerischen Vorsorgen der zuständigen Pflegekasse melden.

Diese können beispielsweise sein:

  • nicht kompensierbare Krankheits- oderquarantänebedingte Ausfälle des Personals
  • Höherer Aufwand in der Versorgung des an Corona-Viruserkrankten Pflegebedürftigen, der mit dem Stammpersonal nicht leistbar ist
  • erhöhte Anforderung durch behördlich angeordnete Isolation bzw. Quarantäne

Erstattung von Corona-bedingten Mehrausgaben und Mindereinnahmen für Pflegeeinrichtungen (auf Basis von § 150 Abs. 2 und 3 COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz)

Zugelassene Pflegeeinrichtungen können Corona-bedingte Mehrkosten und Mindereinnahmen unbürokratisch geltend machten. Das entsprechende Formular nach § 150 Absatz 2 SGB XI steht jetzt zur Verfügung.

Regionale Kontaktadressen

Das ausgefüllte Formular ist an die regional zuständige Pflegekasse zu senden. Der GKV-Spitzenverband hat eine Liste mit den Zuständigkeiten veröffentlicht. Diese ist nach Bundesländern sortiert.

Zur Liste "Zuständige Pflegekassen für die Kostenerstattung"

Unterstützung für Pflegebedürftige während der Corona-Pandemie (auf Basis von § 150 Abs. 5 COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz)

Ein Unterstützungsangebot richtet sich an die Pflegebedürftigen selbst. Kann die ambulante Versorgung durch den bisherigen Pflegedienst oder eine Vertretung nicht sichergestellt werden, kann die Versorgung nun auch durch andere Leistungserbringer als einen ambulanten Pflegedienst erfolgen. Diese Kosten für die Inanspruchnahme von Leistungserbringern oder anderen

Personen können nach § 36 SGB XI für bis zu drei Monaten durch die Pflegekasse erstattet werden. Die Pflegekassen können dann entstandene Kosten in Höhe der ambulanten Pflegesachleistungsbeträge im Kostenerstattungsverfahren erstatten (Einzelfallentscheidung). Durch diese gesetzliche Regelung helfen die Pflegekassen, Versorgungsengpässe infolge der Corona-Pandemie vermeiden.

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