Expertenforum - Werkstudentenprivileg - 26 Wochen- / 182 Kalendertage - Zählweise?

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  • 01
    Werkstudentenprivileg - 26 Wochen- / 182 Kalendertage - Zählweise?

    Sehr geehrte Damen und Herren,


    aufgrund der neuen Geringfügigkeits-Richtlinien und der nochmaligen Verdeutlichung, dass volle Kalendermonate als auch Zeitmonate mit 30 Kalendertagen anzusetzen sind, stellt sich in der Praxis die Frage, ob diese „Zählweise“ auch für die Prüfung des Werkstudentenprivilegs bei der 26-wochen/182-Tage-Regelung bei anzuwenden ist oder hier die tatsächlichen Tage zu zählen sind.


    Die Geringfügigkeits-Richtlinien sind aktueller als das Rundschreiben zu Studenten und Praktikanten. Aber kann ich die Vorgehensweiese der "Tagezählung" einfach 1 zu 1 übertragen?


    Vielen Dank!


    MfG

    PA

     

  • 02
    RE: Werkstudentenprivileg - 26 Wochen- / 182 Kalendertage - Zählweise?

    Guten Tag,
     
    eine kurzfristige Beschäftigung liegt vor, wenn die Beschäftigung entweder auf nicht mehr als drei Monate (90 Kalendertage) oder 70 Arbeitstage befristet ist und bei einem monatlichen Arbeitsentgelt über 450 EUR nicht berufsmäßig ausgeübt wird. Die aktuellen Änderungen in den Geringfügigkeitsrichtlinien resultieren aus einer jüngeren BSG-Rechtsprechung, die besagt, dass die Zeitgrenze von drei Monaten und die Zeitgrenze von 70 Arbeitstagen gleichwertige Alternativen zur Begründung einer kurzfristigen Beschäftigung sind und eine Anwendung der jeweiligen Zeitgrenze in Abhängigkeit von der Anzahl der wöchentlichen Arbeitstage nicht mehr erfolgt. Die Klarstellung in den Geringfügigkeits Richtlinien, dass bei der Ermittlung der Kalendertage volle Kalendermonate als auch Zeitmonate mit 30 Kalendertagen berücksichtigt werden, erfolgte bereits 2018.
     
    Das Rundschreiben zu beschäftigten Studenten wurde hingegen in der Vergangenheit nie an die Geringfügigkeits-Richtlinien angepasst.
     
    Ein Überschreiten der 20-Stunden-Grenze unter Fortgeltung des Werkstudentenprivilegs soll kein Dauerzustand bzw. ein im Jahr überwiegender Zustand sein. Zu diesem Zweck tritt die 26-Wochen-Regelung an. Sie führt im Ergebnis dazu, dass ein Student, der im Laufe eines (Zeit-)Jahres (nicht Kalenderjahres) mehrmals eine Beschäftigung mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von mehr als 20 Stunden ausübt, vom Erscheinungsbild nicht mehr als ordentlich Studierender, sondern als Beschäftigter anzusehen ist, wenn die Zusammenrechnung der Beschäftigungszeiten mehr als 26 Wochen (182 Kalendertage) ergibt.
     
    Da es sich also um unterschiedliche Zählungsweisen handelt, kann hier keine analoge Anwendung stattfinden. Bei der Ermittlung der Beschäftigungstage bei Werkstudenten sind also weiterhin alle tatsächlichen Kalendertage zu berücksichtigen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

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