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Hallo liebes AOK-Team,
wie schätzen Sie den folgenden Sachverhalt ein:
Ein/-e Mitarbeiter/-in hat im Jahr 2022 die JAE-Grenze unterschritten und wird sie in 2023 durch eine Gehaltserhöhung überschreiten. Die Erhöhung gilt ab dem 01.01.2023.
Kann aufgrund der Gehaltserhöhung ein Wechsel in die PKV erfolgen?
Herzlichen Dank und freundliche Grüße
Verena2308
Guten Tag,
besteht für die Mitarbeitenden zunächst Versicherungspflicht, weil die Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht überschritten wird, endet diese im Fall einer Entgelterhöhung mit Ablauf des Kalenderjahres des Überschreitens, vorausgesetzt dass das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt auch die vom Beginn des nächsten Kalenderjahres geltenden Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt.
Ob das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt aus einer Beschäftigung die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt, ist in einer vorausschauenden Betrachtungsweise auf der Grundlage der gegenwärtigen und bei normalem Verlauf für ein Zeitjahr zu erwartenden Einkommensverhältnisse festzustellen. Eine solche Feststellung ist bei Aufnahme der Beschäftigung, bei jeder wesentlichen Änderung der Einkommensverhältnisse, bei einer Änderung der rechtlichen Verhältnisse, insbesondere hinsichtlich der Arbeitsentgelteigenschaft, sowie bei der jährlichen Anpassung der Jahresarbeitsentgeltgrenzen vorzunehmen.
Erhöhungen des Arbeitsentgelts dürfen erst von dem Zeitpunkt an berücksichtigt werden, von dem an der Anspruch auf das erhöhte Arbeitsentgelt besteht und zwar auch dann, wenn Beginn und Höhe bereits vorher feststehen.
Bei einer Entgelterhöhung zum 1. Januar des Jahres, die erstmalig im Laufe der Beschäftigung zu einem Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze führt, so wie in Ihrem Beispiel, kommt es frühestens zum 31. Dezember dieses Jahres zum Ausscheiden aus der Versicherungspflicht. Grund hierfür ist, dass der Anspruch auf das erhöhte Entgelt erst im Laufe des Kalenderjahres (wenngleich auch zum 1. Januar) entstanden ist.
Nach Ihrer Sachverhaltsschilderung wurde die Jahresarbeitsentgeltgrenze in 2022 nicht überschritten, so dass ein Ende der Krankenversicherungspflicht zum 31.12.2022 nicht eintreten kann. Die Gehaltserhöhung ist erst ab dem 01.01.2023 zu berücksichtigen, mit dem Ergebnis, dass Krankenversicherungsfreiheit frühestens zum 01.01.2024 eintreten kann.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Expertenteam
Herzlichen Dank für diese ausführliche Antwort.
Wie wird diese Konstellation durch einen Wechsel der Stelle innerhalb des Unternehmens im Laufe des Jahres 2022 beeinflusst?
Der Wechsel war zu diesem Zeitpunkt nicht mit einer Gehaltsanpassung verbunden.
Vielen Dank und freundliche Grüße
Verena 2308
Guten Tag,
auch ein Stellenwechsel innerhalb des Unternehmens im Laufe des Jahres 2022 beeinflusst die Beurteilung in Ihrem Fall nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Expertenteam
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