Expertenforum - Vorrausschauende Prüfung Midijob

Wie verhält es sich bei einer vorrausschauenden Prüfung in Bezug auf eine befristete Teilzeitbeschäftigung?

Folgender Fall:

Es liegt bei einem Beschäftigten eine bis zum 30.06.2023 befristete Teilzzeitbeschäftigung mit einen monatlichen Bruttolohn von 1.400 EUR vor. Ab 01.07.2023 ist wieder Vollzeit mit einen Bruttolohn von 2.800 EUR vorgesehen. Nach derzeitiger Prüfung wird die Grenze von 2.000 EUR überschritten. Es liegt kein Midijob vor.

Wenn aber die befristete Teilzeitbeschäftigung im Juli bis Jahresende verlängert wird, würde das durchschnittlicheEntgelt unter 2.000 EUR liegen.

Muss dann im Juli bei Verlängerung der Teilzeit rückwirkend eine Korrektur vorgenommen werden?

Hallo Reinhold,
 
bei der Prüfung der Frage, ob das Arbeitsentgelt im Übergangsbereich liegt, ist vom regelmäßigen Arbeitsentgelt auszugehen. Dabei ist grundsätzlich auf das Arbeitsentgelt abzustellen, auf das Mitarbeitende einen Rechtsanspruch haben (z. B. aufgrund eines Tarifvertrags, einer Betriebsvereinbarung oder einer Einzelabsprache).
 
Ob die maßgebenden Entgeltgrenzen regelmäßig im Monat oder nur gelegentlich unter- oder überschritten werden, ist bei Beginn der Beschäftigung und erneut bei jeder dauerhaften Veränderung in den Verhältnissen (z. B. Erhöhung oder Reduzierung des Arbeitsentgelts) im Wege einer vorausschauenden Betrachtung (für max.12 Monate) zu beurteilen.
 
Dabei dürfen Änderungen des Arbeitsentgelts (z. B. eine Entgelterhöhung aus Anlass einer bereits feststehenden Tariferhöhung) erst von dem Zeitpunkt an berücksichtigt werden, von dem an der Anspruch auf das neue Entgelt besteht.
 
Die hiernach erforderliche Prognose erfordert keine alle Eventualitäten berücksichtigende genaue Vorhersage, sondern lediglich eine ungefähre Einschätzung, welches Arbeitsentgelt – ggf. nach der bisherigen Übung – mit hinreichender Sicherheit zu erwarten ist. Im Prognosezeitpunkt „muss“ davon auszugehen sein, dass sich das Arbeitsentgelt bei normalem Verlauf der Dinge nicht relevant verändert. Grundlage der Prognose können dabei lediglich Umstände sein, von denen in diesem Zeitpunkt anzunehmen ist, dass sie das Arbeitsentgelt bestimmen werden.
 
Aufgrund Ihrer Angaben ist in der Teilzeitbeschäftigung (mit einem monatlichen Arbeitsentgelt in Höhe von 1.400 Euro) seit dem 01.01.2023 der Übergangsbereich anzuwenden. Das durchschnittliche Entgelt bezogen auf das Jahr 2023 spielt bei der Frage der Anwendbarkeit des Übergangsbereichs keine Rolle.
Sofern die Teilzeitbeschäftigung im Juli bis zum Jahresende verlängert werden sollte, sind die Regelungen des Übergangsbereichs weiterhin anzuwenden.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam