Expertenforum - Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 und § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V

Ein Arbeitnehmer ist nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze - JAEG - versicherungsfrei. Durch Verkürzung der Arbeitszeit um 20 % sinkt sein Entgelt z.B. ab 01.10.2024 unter die JAEG. Tritt die Versicherungspflicht am 01.10.2024 oder erst nach Ablauf des Kalenderjahres am 01.01.2025 ein, obwohl das Entgelt insgesamt für das ganze Jahr über der JAEG liegt? In welchen Paragrafen, Urteilen, Besprechungsergebnissen, etc. ist die geregelt?

Für Ihre Unterstützung danke ich Ihnen im Voraus.

Guten Tag,
 
der Arbeitgeber hat die Prüfung, ob das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt seiner Arbeitnehmer die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreitet, zu Beginn der Beschäftigung, bei jeder Veränderung des Entgelts und jeweils am Beginn eines neuen Kalenderjahres im Rahmen einer vorausschauenden Betrachtungsweise auf der Grundlage der gegenwärtigen und bei normalem Verlauf für ein Zeitjahr zu erwartenden Einkommensverhältnisse festzustellen.
 
In einer vorausschauenden Betrachtungsweise ist auf der Grundlage eines Zeitjahres (nicht Kalenderjahres) das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt zu ermitteln (hier: 01.10.2024 – 30.09.2025). Das monatliche Arbeitsentgelt wird mit zwölf multipliziert. Regelmäßige Einmalzahlungen (z. B. tarifliches Urlaubs- und Weihnachtsgeld) werden hinzugerechnet. Zuschläge, die mit Rücksicht auf den Familienstand gezahlt werden, bleiben bei der Ermittlung außen vor. Zukünftige Gehaltserhöhungen bleiben zunächst außer Betracht.
 
Die Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V endet, wenn das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht mehr übersteigt. Dabei tritt das Ende der Versicherungsfreiheit unmittelbar ein, das heißt mit dem Tag, der dem Tag vorhergeht, von dem an die Jahresarbeitsentgeltgrenze unterschritten wird, und nicht erst mit dem Ende des Kalenderjahres; § 6 Abs. 4 Satz 1 SGB V ist im Falle des Unterschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht entsprechend anzuwenden.
 
Unterschreitet der Arbeitnehmer die Jahresarbeitsentgeltgrenze, tritt sofort, also zum 01.10.2024 Versicherungspflicht ein.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam