Expertenforum - Versicherungsfreiheit in der KV

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Expertenforum

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  • 01
    Versicherungsfreiheit in der KV

    Liebes Expertenteam,


    eine Mitarbeiterin ist versicherungspflichtig und bei der privaten KV versichert, da sie über der JAE-Grenze verdient. Zum 1.7.2022 hat sie nun ihre Arbeitszeit auf unbestimmte Zeit reduziert und liegt nun unter der JAE-Grenze. Zum 16.8. 2022 geht sie in Mutterschutz und es ist noch nicht bekannt, ob sie Elternzeit in Anspruch nehmen wird und dann ggf. während der Elternzeit in Teilzeit arbeitet.

    Ist die Mitarbeiterin ab dem 1.7.2022 aufgrund ihrer unbefristeten Arbeitszeitreduzierung als versicherungspflichtig zu schlüsseln? Wie verhält es sich mit ihrem Versicherungsstatus bei Mutterschutz und Elternzeit?


    Viele Grüße

    Referentin1

     

  • 02
    RE: Versicherungsfreiheit in der KV

    Guten Tag,
     
    die Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V wegen Überschreitung der Jahresarbeits-entgeltgrenze endet, wenn das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt die entsprechende Grenze nicht mehr übersteigt. Die Versicherungspflicht tritt unmittelbar mit dem Tag der Unterschreitung ein,
    sofern nicht andere Regelungen zur Krankenversicherungsfreiheit greifen.
     
    In dem von Ihnen geschilderten Fall reduziert eine Mitarbeiterin ab 01.07.2022 auf unbestimmte Zeit die Arbeitszeit und unterschreitet damit die Jahresarbeitsentgeltgrenze.
    Aus diesem Umstand heraus tritt ab 01.07.2022 Krankenversicherungspflicht ein.
     
    Das hier ab 16.08.2022 die Schutzfrist nach dem Mutterschutzgesetz beginnt ist für diese Beurteilung unerheblich.
     
    Für krankenversicherungspflichtig Beschäftigte besteht die Mitgliedschaft nach § 192 SGB V für die Zeit des Mutterschaftsgeldbezuges während der Schutzfristen und während der Elternzeit fort. Ihre Mitarbeiterin verbleibt also für die Mutterschutz- und Elternzeit im Status
    einer krankenversicherungspflichtigen Arbeitnehmerin.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     

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