Expertenforum - Versicherung während Haftstrafe

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Expertenforum

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  • 01
    Versicherung während Haftstrafe

    Hallo,


    ist ein Sträfling während der Haft KV, PV, RV und AV versicherungspflichtig?

    Hier entsteht ja nach 1 Monat eine Unterbrechung. Muss er seine Beiträge in Form einer freiwilligen Versicherung weiterhin aufrecht erhalten?

  • 02
    RE: Versicherung während Haftstrafe

    Guten Tag,
     
    während einer Inhaftierung in einer Justizvollzugsanstalt oder einer Untersuchungshaft ruht die Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Der Inhaftierte hat für diese Zeit einen Anspruch auf Gesundheitsfürsorge nach dem StVollzG.
     
    Nach § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV gilt eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt als fortbestehend, solange das Beschäftigungsverhältnis ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt fortdauert, jedoch nicht länger als einen Monat.

    Sofern eine Arbeitsunterbrechung „länger als einen (Zeit-)Monat“ andauert, endet sozialversicherungsrechtlich – unabhängig von den arbeitsrechtlichen Regelungen - die entgeltliche Beschäftigung nach einem Monat, sodass innerhalb von sechs Wochen nach ihrem Ende eine Abmeldung mit dem Grund der Abgabe „34“ zu erstatten ist. 
     
    Wird vom Strafgefangenen, als sogenannter Freigänger, ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis ausgeübt, wird er für diese Zeit versicherungspflichtig in der Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

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