Expertenforum - Unterschreiten der Jahresentgeltgrenze unterjährig

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  • 01
    Unterschreiten der Jahresentgeltgrenze unterjährig

    Die SV-Vorausschau im Januar hat ergeben, dass unser Mitarbeiter 2021 die Jahresentgeltgrenze überschreiten wird, deshalb blieb er weiterhin privat Krankenversichert. Ein nicht unerheblicher Anteil seines Gehaltes resultiert aus der privaten PKW-Nutzung, da die Entfernung Wo-AS relativ groß ist.

    Er hat die 1%-Regel mit taggenauer Abrechnung der Fahrten Wohnung-Arbeitsstätte gewählt. Durch CORONA-bedingtes, durch die Firma immer wieder verlängertes, Homeoffice entfielen aber die Fahrten Wohnung-Arbeitsstätte im Wesentlichen. Ab Oktober kann der Mitarbeiter auch dann die Jahresentgeltgrenze nicht mehr überschreiten, wenn er an 15 von 20 Arbeitstagen die Wege Wohnung Arbeitsstätte zurücklegen würde, so dass wir annehmen, dass der Mitarbeiter ab Oktober der SV-Pflicht unterliegt.

    In unserem Unternehmen wird auch in der Zukunft das Homeoffice favorisiert, so dass abzusehen ist, dass auch 2022 die Jahresentgeltgrenze unterschritten wird - wir gehe davon aus, dass die Jahresentgeltgrenze 2022 steigen wird und nicht geringer als im Jahr 2021 ausfallen wird.

    Eine Änderung des Arbeitsvertrages gab es 2021 nicht, das verringerte Bruttoeinkommen resultiert allein aus den nicht stattgefundenen Fahrten Wo-AS.

    Wie beurteilen Sie die SV-Pflicht?

     

  • 02
    RE: Unterschreiten der Jahresentgeltgrenze unterjährig

    Hallo OR-Personal,
     
    ein Arbeitgeber hat die Prüfung, ob das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt seiner Arbeitnehmer die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreitet, zu Beginn der Beschäftigung, bei jeder dauerhaften Veränderung des Entgelts und jeweils am Beginn eines neuen Kalenderjahres im Rahmen einer vorausschauenden Betrachtungsweise vorzunehmen.
    Zum „regelmäßigen“ Jahresarbeitsentgelt gehören alle Einnahmen, die nach § 14 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) IV Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung darstellen und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mindestens einmal jährlich gezahlt werden.
     
    Für die Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts gilt folgendes:
     
    In einer vorausschauenden Betrachtungsweise ist auf der Grundlage eines Zeitjahres (nicht Kalenderjahres) das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt zu ermitteln.
    Das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt ist somit immer ein „Jahreswert“, der mit der jeweiligen Jahresarbeitsentgeltgrenze verglichen wird.
     
    Zu der Frage, wann eine dauerhafte Veränderung des Entgelts vorliegt bzw. in welchen Fällen und bei welcher Dauer ein nur vorübergehendes Unterschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze angenommen werden kann, das nicht zu einem Ende der Krankenversicherungsfreiheit bei Unterschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze führt, hat der GKV-Spitzenverband in seinen „Grundsätzlichen Hinweisen“ vom 20.03.2019 Stellung genommen.
    Danach lässt eine zeitlich befristete Minderung des laufenden Arbeitsentgelts bei absehbarer Rückkehr zu den oder annähernd den Verhältnissen vor der Entgeltminderung die Krankenversicherungsfreiheit dann fortbestehen, wenn die Entgeltminderung nur von kurzer Dauer ist und insofern bei einer „Gesamtschau“ nicht von einem regelmäßigen (geminderten) Arbeitsentgelt ausgegangen werden kann. Hierbei ist als kurze Dauer „keine starre Zeitgrenze“ in Ansatz zu bringen; sie ist jedoch „in aller Regel“ anzunehmen, wenn die vorübergehende Entgeltminderung nicht mehr als drei Monate umfasst.
    Das bedeutet im Ergebnis, dass eine Entgeltreduzierung, die für nicht mehr als 3 Monate befristet ist, nicht zur Versicherungspflicht führt (die 3 Monate sind als ein nur gelegentliches Unterschreiten der JAE-Grenze zu bewerten).  
    Dagegen führen befristete Entgeltreduzierungen über 3 Monate und unbefristete Entgeltreduzierungen (auch wenn diese begründet nach kurzer Zeit wieder zurückgenommen werden) grundsätzlich zur Versicherungspflicht.
     
    In Anwendung der vorstehenden Regelungen war in Ihrem Sachverhalt ab dem Zeitpunkt, von dem ab feststand, dass bei dem betreffenden Mitarbeiter durch den Wegfall der Fahrten zwischen Wohnort und Arbeitsstätte für mehr als 3 Monate das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht mehr übersteigt, von Krankenversicherungspflicht auszugehen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     

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