Expertenforum - Umwandlung von Einmalzahlung in Zeitgutschrift

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

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Profitieren Sie rund um den Jahreswechsel von einem besonderen Angebot. Stellen Sie auch Fragen zum Steuer- und Arbeitsrecht, die Bezug zum Sozialversicherungsrecht haben. Ihre Frage wird dann direkt von unseren externen Steuer- und Arbeitsrechtsexperten beantwortet.

  • 01
    Umwandlung von Einmalzahlung in Zeitgutschrift

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    eine unserer Mitarbeiterinnen hat beantrag, dass wir ihr Urlaubsgeld nicht auszahlen sollen. Statt dessen soll das Urlaubsgeld in Stunden umgerechnet werden. Diese Stunden sollen dann wiederum dem Zeitkonto der Kollegin gut geschrieben werden. Zu einem nicht näher benannten Zeitpunkt will sie dann die Stunden entsprechend in Freizeit nehmen. Ist das statthaft? Der Sozialversicherung entgehen dadurch ja erstmal die Beiträge, die bei der üblichen Auszahlung des Urlaubsgeldes als Einmalzahlung fällig werden.

    Mit freundlichen Grüßen
    A.S.

  • 02
    RE: Umwandlung von Einmalzahlung in Zeitgutschrift

    Guten Tag,
     
    Ihre Fragen betreffen das Arbeitsrecht und können in diesem (sozialversicherungsrechtlichen) Forum nicht beantwortet werden.
     
    Im Rahmen unseres Expertenforums können mittlerweile Fragen zum Arbeits- und Steuerrecht von externen Experten beantwortet werden, sofern Ihr Eintrag mit dem Cluster „Arbeitsrecht“ bzw. „Steuerrecht“ gekennzeichnet wurde.
     
    Daher haben wir Ihre Anfrage in die Rubrik Arbeitsrecht „umgeswitcht“. Sie erhalten somit eine Antwort/ Stellungnahme aus dem Bereich „Arbeitsrecht“.
     
    Weitergehende Antworten auf arbeitsrechtliche Fragen erhalten Sie u.a. auch von Arbeitgeberverbänden, Kammern (Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer) und Fachanwälten für Arbeitsrecht.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     

  • 03
    RE: Umwandlung von Einmalzahlung in Zeitgutschrift

    Sehr geehrter Fragesteller,


    vielen Dank für Ihre Frage.


    Ob das Urlaubsgeld in bezahlte Freizeit ungewandelt werden kann, ist von den Regelungen zum Urlaubsgeld und/oder zum Arbeitszeitkonto abhängig. Für den Bereich des TöD ist beispielsweise in § 8 TVöD geregelt, dass Zuschläge und/oder Überstunden in „Zeit“ umgewandelt und auf das Arbeitszeitkonto gebucht werden können. Allerdings steht auch im Anwendungsbereich des TVöD die Umwandlung unter dem Vorbehalt, dass die betrieblichen Verhältnisse es zulassen, da letztlich zu einem späteren Zeitpunkt die umgewandelte Zeit in bezahlter Freizeit ausgeglichen werden muss.


    Sollten für die Umwandlung des Urlaubsgeldes in Zeit und die damit verbundene Buchung auf das Arbeitszeitkonto bislang keine Regelungen bestehen, kann mit der Arbeitnehmerin eine entsprechende Vereinbarung getroffen werden. Zu klären ist dann sicherlich, ob eine solche Umwandlung von Arbeitgeberseite auch in anderen Fällen gewährt werden kann/soll.


    Zu der Frage, ob die Umwandlung sozialversicherungsrechtlich unbedenklich ist, werden sich unsere Fachexperten im Sozialversicherungsrecht nochmals bei Ihnen melden.


    Mit freundlichen Grüßen


    Ihr Fachexperte Arbeitsrecht

  • 04
    RE: Umwandlung von Einmalzahlung in Zeitgutschrift

    Guten Tag,
     
    anders als im Steuerrecht entsteht die Beitragspflicht in der Sozialversicherung bereits durch den Anspruch auf Arbeitsentgelt (Entstehungsprinzip).
     
    Die Beitragspflicht zur Sozialversicherung entsteht bei laufendem Entgelt, anders als im Steuerrecht, mit der Lohnzahlungspflicht und knüpft damit an das rechtlich zustehende Entgelt an. Das gilt entsprechend bei der Beurteilung der Versicherungspflicht. Es spielt grundsätzlich keine Rolle, ob das Entgelt tatsächlich an den Arbeitnehmer gezahlt wurde.
     
    Bei einmalig gezahltem Entgelt gilt dagegen das Zuflussprinzip. Die Beitragspflicht entsteht erst, wenn einmaliges Entgelt tatsächlich ausgezahlt wird. Ist ein Verzicht auf einmaliges Entgelt vor der Auszahlung erfolgt, wird es versicherungs- und beitragsrechtlich nicht berücksichtigt. Ein für die Sozialversicherung wirksamer Gehaltsverzicht ist bei Einmalzahlungen damit leichter zu realisieren als bei laufenden Entgeltzahlungen. Ein Verzicht auf laufend gezahltes Entgelt ist allerdings nur dann in der Sozialversicherung wirksam, wenn er arbeitsrechtlich zulässig ist.
     
    Sofern also in Ihrem konkreten Fall der Verzicht der Einmalzahlung arbeitsrechtlich zulässig ist, entsteht keine Beitragspflicht für den wirksamen Verzicht auf die Einmalzahlung.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

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