Expertenforum - Überschreitung JAEG 2023

1. Frage

Wir haben einen Mitarbeiter der die JAEG 22 und 2023 überschreitet und ab 01.01.2023 freiwillig Krankenversichert wird. Bei der Jahresbetrachtung haben wir Kind krank mit Kinderkrankengeld nicht berücksichtigt. Sollte er wegen Kind krank im Jahr 2023 unter die JAEG 2023 rutschen, muss er dann umgemeldet werden (wieder pflichtig) oder wird dies nicht berücksichtigt?

2. Frage

Wir haben einen Mitarbeiter der die JAEG 22 und 2023 überschreitet und ab 01.01.2023 freiwillig Krankenversichert wird. Im Jahr 2023 hat er Elternzeit beantrag und fällt einen Monat komplett aus und verkürzt für 4 Monate Elternzeit seine Arbeitszeit. Dies haben wir bei der Berechnung nicht berücksichtigt. Müssen wir dies bei der Berechnung der JAEG berücksichtigen? Ist er bis zu Elternzeit freiwillig Krankenversichert und dann ab der verkürzten Arbeitszeit wieder Pflichtversichert ?

Hallo Personal,

zu Ihren Fragen erhalten Sie von uns folgende Stellungnahme:

Zu Frage 1:

Der Arbeitgeber hat die Prüfung, ob das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt seiner Arbeitnehmer die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze über- bzw. unterschreitet, jeweils zu Beginn der Beschäftigung, am Beginn eines neuen Kalenderjahres sowie bei jeder dauerhaften Veränderung vorzunehmen.
 
Nach Ihrer Schilderung wird der Mitarbeiter ab dem 01.01.2023 aufgrund des Entgeltüberschreitens der maßgebenden Jahresarbeitsentgeltgrenze freiwillig gesetzlich krankenversichert werden. Eine durch die Inanspruchnahme von Kinderkrankengeld mögliche Reduzierung des Entgelts und die damit verbundene Unterschreitung der Jahresarbeitsentgeltgrenze führt nicht zu einem Wechsel des Versicherungsstatus. Es würde weiterhin ein krankenversicherungsfreies Beschäftigungsverhältnis vorliegen. Die Sicherstellung des Versicherungsschutzes würde weiterhin im Rahmen einer freiwilligen Krankenversicherung erfolgen.
 
Zu Frage 2:
 
In den „Grundsätzlichen Hinweisen - Versicherungsfreiheit von Arbeitnehmern bei Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze“ vom 20.03.2019 werden die Konsequenzen, die sich aus dem Urteil des Bundesssozialgerichts (BSG) vom 07.06.2018 ergeben, erläutert.
 
Hierbei hat das BSG zum „Ausscheiden aus der Krankenversicherungspflicht nach § 6 Abs. 4 Satz 2 SGB V“ entschieden, dass bei der zum Ende des laufenden Kalenderjahres erforderlichen Prognoseentscheidung zur Feststellung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts für das kommende Kalenderjahr in der Regel das vereinbarte Arbeitsentgelt auf ein zu erwartendes Jahresarbeitsentgelt für das nächste Kalenderjahr hochzurechnen ist. Dabei sind Entgeltveränderungen, die im nächsten Kalenderjahr, z. B. wegen der Mutterschutzfristen im Falle einer Schwangerschaft regelmäßig zu erwarten sind, zu berücksichtigen. Dies gilt nach unserem Verständnis auch für bereits feststehende Zeiträume, in denen die Elternzeit in Anspruch genommen werden soll.
 
Würde also das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt aufgrund der anzuwendenden Beurteilungskriterien grundsätzlich die maßgeblichen Jahresarbeitsentgeltgrenzen 2022 und 2023 überschreiten, aber zum Zeitpunkt der Beurteilung bereits feststehen, dass wegen Inanspruchnahme der Elternzeit die Entgeltgrenzen nicht überschritten werden, unterliegt die Beschäftigung im Jahr 2023 weiterhin der Krankenversicherungspflicht.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam