Expertenforum - Überprüfung JAEG in Verbindung mit Erwerbsminderungsrente

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  • 01
    Überprüfung JAEG in Verbindung mit Erwerbsminderungsrente

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    ein Mitarbeiter erhält Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung und hat seine Arbeitszeit auf 50 % reduziert. Bisher ist der Mitarbeiter privat versichert.

    Ist bei der Überprüfung der JAEG sowohl die Erwerbsminderungsrente als auch die Gehaltszahlungen zu berücksichtigen?

    Sollte nur die Gehaltszahlung des Arbeitgebers zu berücksichtigen sein, würde die gesetzliche Krankenversicherungspflicht eintreten. Kann er sich dann davon befreien lassen und weiterhin in der privaten KK bleiben?

  • 02
    RE: Überprüfung JAEG in Verbindung mit Erwerbsminderungsrente

    Guten Tag,
     
    als Berechnungsgrundlage zur Feststellung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts ist das regelmäßige Arbeitsentgelt aus der Beschäftigung, deren Versicherungspflicht bzw. Versicherungsfreiheit zu beurteilen ist, heranzuziehen. Dementsprechend fließen alle Einnahmen, die dem Arbeitnehmer in ursächlichem Zusammenhang mit der Beschäftigung gewährt werden, in die Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts ein. Weitere Einnahmen, die nicht aus einer gegenwärtig ausgeübten Beschäftigung herrühren (z. B. Renten, Versorgungsbezüge, Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, Kapitalerträge, Unterhaltsleistungen), sind dem regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt nicht zuzurechnen. 
     
    Nach § 8 Abs. 1 Nr. 3 SGB V wird auf Antrag von der Krankenversicherungspflicht befreit, wer krankenversicherungspflichtig wird, weil die Arbeitszeit auf die Hälfte oder weniger als die Hälfte der regelmäßigen Wochenarbeitszeit vergleichbarer Vollbeschäftigter des Betriebs herabgesetzt wird.
    Laut Ihrer Information, hat der Mitarbeiter die Arbeitszeit auf 50% reduziert. Unterstellt, dass er vorher eine regelmäßige Wochenarbeitszeit von einem vergleichbaren Vollbeschäftigten des Betriebes hatte, kann er sich von der eintretenden Kranken- und Pflegeversicherungspflicht befreien lassen.
     
    Der Antrag ist innerhalb von drei Monaten nach Beginn der Versicherungspflicht bei der Krankenkasse zu stellen. Die Befreiung wirkt vom Beginn der Versicherungspflicht an, wenn seit diesem Zeitpunkt noch keine Leistungen in Anspruch genommen wurden, sonst vom Beginn des Kalendermonats an, der auf die Antragstellung folgt. Die Befreiung kann nicht widerrufen werden und wird nur wirksam, wenn das Mitglied das Bestehen eines anderweitigen Anspruchs auf Absicherung im Krankheitsfall nachweist.
     
    Ergänzend möchten wir noch darauf hinweisen, dass Ihr Mitarbeiter, falls er das 55. Lebensjahr bereits vollendet hat und in den letzten 5 Jahren vor Eintritt der Versicherungspflicht nicht gesetzlich krankenversichert war, krankenversicherungsfrei bleibt, auch wenn eine dem Grunde nach krankenversicherungspflichtige Beschäftigung ausgeübt wird.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

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