Expertenforum - Teilweises Beschäftigungsverbot und Krankheit

© ZORAN ORCIK / Adobe Stock
Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

  • 01
    Teilweises Beschäftigungsverbot und Krankheit
    Sehr geehrte Damen und Herren,

    die Krankheit (Entgelfortzahlung oder Krankengeld) unterbricht ja ein Beschäftigungsverbot.

    Wie verhält es sich wenn ein teilweises BV besteht und beispielweise nur Nachtdienste nicht gemacht werden können. Wie wirkt sich hier eine Erkrankung aus? Wird dieses BV dann ebenfalls pausiert und es erfolgt Entgeltfortzahlung?

    Viele Grüße
    Frederic Louven
  • 02
    RE: Teilweises Beschäftigungsverbot und Krankheit
    Hallo Herr Louven,
     
    kann eine Frau aufgrund eines Beschäftigungsverbotes Ihrem Arbeitnehmerverhältnis nicht nachkommen, hat der Arbeitgeber die Mitarbeiterin unter Weiterzahlung des ihr zustehenden Arbeitsentgelts von der Arbeitsleistung freizustellen. Entsprechendes gilt auch bei einem teilweisen Beschäftigungsverbot.
    Das Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) bestimmt, dass dem Arbeitgeber das nach dem Mutterschutzgesetz (MuSchG) bei einem Beschäftigungsverbot gezahlte Arbeitsentgelt erstattet wird. Erstattungsfähig ist das von Arbeitgeber fortgezahlte Bruttoarbeitsentgelt. Hierbei handelt es sich um das Arbeitsentgelt, das der Arbeitgeber der Arbeitnehmerin fortzahlt, die wegen des Beschäftigungsverbots teilweise oder völlig mit der Arbeit aussetzt.
    Besteht während eines Beschäftigungsverbots Arbeitsunfähigkeit und ist diese die alleinige Ursache für den Arbeitsausfall, so ist ein Entgeltfortzahlungsanspruch entsprechend den allgemeinen Grundsätzen gegeben. Dies bedeutet, dass für die „volle“ vertraglich vereinbarte Arbeitszeit ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung besteht.

    Ein Erstattungsanspruch im Rahmen des Umlageverfahrens U2 (Beschäftigungsverbot) ist in einem solchen Fall nicht gegeben.
    Abschließend bitten wir um Verständnis, dass ohne Kenntnis genauer Daten und Unterlagen zu Ihrer Sachverhaltsschilderung nur eine allgemeine Stellungnahme erfolgen konnte. Wir empfehlen daher, sich ggf. mit der zuständigen Krankenkasse in Verbindung setzen, um aufgrund der dort vorliegen Unterlagen eine Klärung herbeizuführen.
     
    Mit freundlichen Grüßen

    Ihr Expertenteam
Kontakt zur AOK AOK/Region wählen
Grafik Ansprechpartner
Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.
Grafik e-mail
Melden Sie uns Ihr Anliegen, wir antworten umgehend oder rufen Sie zurück.