Expertenforum - Student

Hallo,

ich habe eine Frage zum Thema Studenten und bitte Sie um Hilfe:

ich habe gelesen, dass es eine sog. 26 Wochen Regelung gibt, wonach man, wenn man weniger als 26 Wochen im Jahr mehr als 20 Stunden in der Woche arbeitet, weiter als Student versichert bleiben kann.

Wenn das so stimmt und man erst ab Oktober beginnen würde zu arbeiten, bei gleichzeitiger Immatrikulation, könnte man doch weiter als Student bei der AOK versichert bleiben oder?

Vielen Dank.

Heinz Bär

Sehr geehrter Herr Bär,
 
die Anwendung des „Werkstudentenprivilegs“ und damit als Folge Versicherungsfreiheit kommt nur für den Personenkreis der ordentlichen Studierenden in Frage. Zu den ordentlichen Studierenden gehören diejenigen, die an einer Hochschule oder einer der fachlichen Ausbildung dienenden Schule eingeschrieben sind. Der Nachweis wird durch die Immatrikulationsbescheinigung erbracht.
 
Ordentliche Studierende sind in einer neben dem Studium ausgeübten Beschäftigung, unabhängig von der Höhe des Arbeitsentgelts, im Rahmen des sog. Werkstudentenprivilegs kranken-, pflege- und arbeitslosenversicherungsfrei, wenn das Studium im Vordergrund steht, also Zeit und Arbeitskraft des Studenten überwiegend durch das Studium in Anspruch genommen werden. Davon ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) immer dann auszugehen, wenn die Beschäftigungszeit 20 Stunden in der Woche nicht überschreitet.
 
Personen, die neben ihrem Studium also nicht mehr als 20 Stunden wöchentlich beschäftigt sind, gehören ihrem Erscheinungsbild nach grundsätzlich zu den Studenten und nicht zu den Arbeitnehmern. Unerheblich ist hier ob es sich um einen unbefristeten oder befristeten Arbeitsvertrag handelt.
 
Insbesondere bei Beschäftigungen am Wochenende sowie in den Abend- und Nachtstunden kann ausnahmsweise Versicherungsfreiheit aufgrund des Werkstudentenprivilegs auch bei einer Wochenarbeitszeit von mehr als 20 Stunden in Betracht kommen, vorausgesetzt, dass Zeit und Arbeitskraft des Studierenden überwiegend durch das Studium in Anspruch genommen werden. Vom Erscheinungsbild eines Studierenden ist regelmäßig nicht mehr auszugehen, wenn eine derartige Beschäftigung mit einer Wochenarbeitszeit von mehr als 20 Stunden ohne zeitliche Befristung ausgeübt wird oder auf einen Zeitraum von mehr als 26 Wochen befristet ist; in diesen Fällen tritt die Zugehörigkeit zum Kreis der Beschäftigten in den Vordergrund. Dies gilt auch in den Fällen, in denen nur ein geringfügiges Überschreiten vorliegt. Das Werkstudentenprivileg findet dann keine Anwendung mehr.
 
Auf die 20-Wochenstunden-Grenze kommt es hingegen u. a. nicht an, wenn die Beschäftigung während der vorlesungsfreien Zeit der Semesterferien ausgeübt wird. Wird in dieser Zeit eine Beschäftigung mit mehr als 20 Wochenstunden ausgeübt, ist davon auszugehen, dass Zeit und Arbeitskraft des Studenten in der Gesamtbetrachtung überwiegend durch das Studium in Anspruch genommen werden. Dies gilt auch für eine Beschäftigung, die während des Semesters an nicht mehr als 20 Stunden wöchentlich ausgeübt wird, in den Semesterferien auf mehr als 20 Stunden wöchentlich ausgedehnt und nach dem Ende der Semesterferien wieder auf eine Wochenarbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden zurückgeführt wird.
 
Allerdings ist auch hier entscheidend, dass der Studierende im Laufe eines Zeitjahres (von dem voraussichtlichen Ende der zu beurteilenden Beschäftigung ein Jahr zurückgerechnet) nicht mehr als 26 Wochen/182 Kalendertage mit mehr als 20 Stunden in der Woche beschäftigt war.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam