Expertenforum - Sozialversicherungspflicht Grenzgänger + Minijob

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  • 01
    Sozialversicherungspflicht Grenzgänger + Minijob

    Wie verhält es sich mit der Sozialversicherungspflicht bei folgendem Fall: Arbeitnehmer mit deutschem Wohnsitz arbeitet in Österreich (Hauptbeschäftigung - 30 Std./Woche); steuerrechtlich als Grenzgänger eingestuft. Diese Person möchte zusätzlich einen Minijob in Deutschland annehmen. Bleibt dann die Sozialversicherungspflicht in Österreich oder unterliegen dann beide Arbeitsverhältnisse in Deutschland der Sozialversicherungspflicht?

  • 02
    RE: Sozialversicherungspflicht Grenzgänger + Minijob

    Hallo Toni A,
     
    ein Grenzgänger, der in Deutschland beschäftigt ist und in einem anderen EU-, EWR-Staat oder der Schweiz wohnt, unterliegt den deutschen Rechtsvorschriften. Er ist versicherungspflichtig in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung sowie im Bereich der Arbeitsförderung.
    In umgekehrten Sachverhalten - wie in dem von Ihnen geschilderten Fall - unterliegt der Grenzgänger den Rechtsvorschriften des Beschäftigungsstaates.
     
    Sofern Arbeitnehmer jedoch in mehreren Ländern gleichzeitig tätig sind, muss zunächst entschieden werden, welches Sozialversicherungsrecht gilt. Für die Feststellung der anwendbaren Rechtsvorschriften ist jeweils der Mitgliedstaat zuständig, in dem der Arbeitnehmer seinen Lebensmittelpunkt hat (Wohnstaat).
    Für Deutschland ist für die Feststellung der anzuwendenden Rechtsvorschriften der GKV-Spitzenverband, DVKA (Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung Ausland) in Bonn zuständig.
     
    Eine Person, die gewöhnlich in zwei oder mehr Mitgliedstaaten eine Beschäftigung ausübt, unterliegt den Rechtsvorschriften des Wohnmitgliedstaats, wenn dort ein „wesentlicher“ Teil der Beschäftigung ausgeübt wird.
     
    Daher empfehlen wir Ihnen aus Gründen der Rechtssicherheit, Kontakt mit der DVKA aufzunehmen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     
     

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