Expertenforum - Sabbatical

Guten Tag,

ein Mitarbeiter von uns möchte gerne ab Mitte des Jahres ein Sabbatical nehmen.

Hierfür sollen seine bislang aufgelaufenen Überstunden aufgebraucht werden.

Können wir den Mitarbeiter als Midijobber mit einem Gehalt von 521 €uro weiterlaufen lassen und seine vorhanden Überstunden abbauen? Wäre dies so zulässig oder müssen wir bestimmte Beitragssätze oder andere Vorgehensweisen beachten?

Wichtig ist, dass sein Versicherungsschutz bestehen bleibt. Welche beitragsgruppe und welche Personengruppe wäre anzuwenden?

Viele Grüße und Danke vorab

Hallo aco,

in § 7 Abs. 1a Sozialgesetzbuch (SGB) IV ist geregelt, dass eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt unter bestimmten Voraussetzungen auch während Freistellungsphasen besteht. Hierzu bedarf es zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer einer Vereinbarung, nach der in der Arbeitsphase ein Wertguthaben zu bilden ist, das dann in der Freizeitphase fällig wird.
Damit werden im Rahmen von sogenannten flexiblen Arbeitszeitregelungen Unterbrechungen im Arbeitsleben (z.B. durch ein Sabbatical) sozialversicherungsrechtlich abgesichert.  

Eine Wertguthabenvereinbarung liegt nur vor, wenn  
- der Aufbau eines Wertguthabens schriftlich vereinbart wurde,
- das fällige Arbeitsentgelt insgesamt 450,00 € monatlich übersteigt,
- die Vereinbarung nicht lediglich das Ziel der flexiblen Gestaltung der werktäglichen oder wöchentlichen Arbeitszeit oder den Ausgleich betrieblicher Produktions- und Arbeitszeitzyklen verfolgt,
- Arbeitsentgelt ins Wertguthaben eingebracht wird, um es für Zeiten der Freistellung von der Arbeitsleistung oder der Verringerung der Arbeitszeit zu entnehmen,
- das aus dem Wertguthaben fällige Arbeitsentgelt mit einer vor oder nach der Freistellung von der Arbeitsleistung oder der Verringerung der Arbeitszeit erbrachten Arbeitsleistung erzielt wird.

Eine Beschäftigung gilt sozialversicherungsrechtlich somit auch in Zeiten der Freistellung von der Arbeitsleistung von mehr als einem Monat als fortbestehend, wenn die vorstehenden Voraussetzungen erfüllt sind und wenn während der Freistellung Arbeitsentgelt aus einem Wertguthaben nach § 7b SGB IV fällig ist.

Voraussetzung ist außerdem, dass das monatlich fällige Arbeitsentgelt in der Zeit der Freistellung nicht unangemessen von dem für die vorausgegangenen zwölf Kalendermonate abweicht, in denen Arbeitsentgelt bezogen wurde. Das Arbeitsentgelt während der Freistellungsphase gilt dann als angemessen, wenn es im Monat zwischen 70% und 130% des durchschnittlich gezahlten Arbeitsentgelts der unmittelbar vorangegangenen 12 Kalendermonate der Arbeitsphase beträgt. Dies gilt unabhängig von der Dauer des Sabbaticals.

Erfüllt die Wertguthabenvereinbarung hingegen nicht die o. g. Voraussetzungen (z. B. fehlende Schriftform oder unangemessen geringes Arbeitsentgelt), besteht das sozialversicherungsrechtliche Beschäftigungsverhältnis maximal einen Monat fort, sodass in Ihrem Sachverhalt der betroffene Arbeitnehmer nach Ablauf eines Monats mit „Grund 34“ abzumelden ist.

Ein Abbau von angesparten Überstunden kann für die Inanspruchnahme eines „Freistellungszeittraumes“ grundsätzlich genutzt werden.

Allerdings ist die hier beabsichtigte Vorgehensweise nach unserem Verständnis nicht möglich.
Daher empfehlen wir Ihnen, die für den Mitarbeiter zuständige Krankenkasse zu kontaktieren und eine versicherungsrechtliche Beurteilung anzufordern.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Expertenteam