Expertenforum - Rahmenvertrag

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Expertenforum

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  • 01
    Rahmenvertrag

    Sehr geehrtes Expertenteam,


    wir haben einen MA, der mit einem Rahmenvertrag (01.01. - 31.12.2021) bei uns beschäftigt ist. Er hat bereits bis August 2021 insgesamt 80 AT gearbeitet. Somit hätten wir ihn ab dem 01.11.2021 in allen Zweigen der Sozialversicherung pflichtig gemacht. Jetzt hat uns die Dienststelle mitgeteilt, dass der MA angeblich seit September 2021 nicht mehr gearbeitet hat. Gleichzeitig wurde der Vertrag vorzeitig zum 30.11.2021 beendet.

    Uns stellen sich jetzt folgende zwei Fragen:

    - Folgen wir der Aussage der Dienststelle und machen den MA nicht pflichtig und

    - wenn ein neuer Vertrag geschlossen wird - gehen wir dann vom ursprünglichen Ende des Beschäftigungsverhältnisses (31.12.2021) oder von dem vorgezogenen

    Ende der Beschäftigung aus?


    Für Ihre Hilfe bedanke ich mich im Voraus

    Viele Grüße

    Ch. Kolter-Bekker

  • 02
    RE: Rahmenvertrag

    Guten Tag Frau Kolter-Bekker,
     
    überschreitet eine zunächst kurzfristige Beschäftigung entgegen den ursprünglichen Erwartungen die vorgesehene Zeitdauer, so tritt ab Kenntnisnahme des Überschreitens Versicherungspflicht in allen Zweigen der Sozialversicherung ein. Stellt sich schon im Laufe der Beschäftigung heraus, dass sie länger als 3 Monate oder 70 Arbeitstage dauern wird, tritt Versicherungspflicht in allen Sozialversicherungszweigen ein. Die Versicherungspflicht beginnt bereits mit dem Tag, an dem die Überschreitung erkennbar wird. Die Beschäftigung bleibt nicht die restliche Zeit bis zum Ablauf der Zeitgrenze versicherungsfrei. Für die zurückliegende Zeit bleibt es aber bei der Versicherungsfreiheit.
     
    In Ihrem Sachverhalt ist somit zu klären, wann die Überschreitung der Grenze von 70 AT erkennbar war. Ab diesem Zeitpunkt tritt Versicherungspflicht ein, ggf. auch rückwirkend!
     
    Wird ein neuer Beschäftigungsvertrag mit dem Mitarbeiter geschlossen ist eine Prüfung der (kurzfristigen) Vorbeschäftigungen erforderlich. Im Kalenderjahr 2021 sind nach Ihren Angaben die Zeitgrenzen bereits im August erschöpft, sodass sich auch durch die Beendigung der Vorbeschäftigung im September für die ab 01.11.2021 beginnende Beschäftigung unseres Erachtens keine Änderung in der Beurteilung ergibt.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

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