Expertenforum - Quarantäne neue Mitarbeiterin (ungeimpft) bei Vertragsbeginn zum 1.11.21

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  • 01
    Quarantäne neue Mitarbeiterin (ungeimpft) bei Vertragsbeginn zum 1.11.21

    Sehr geehrtes Expertenteam,


    unsere neue Mitarbeiterin hat uns mitgeteilt, dass ihr PCR-Test am 31.10.21 positiv war. Sie muss sich in Quarantäne begeben. Leider ist sie nicht

    geimpft und hat somit keine Ansprüche auf Erstattung. Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung liegt uns bis jetzt noch nicht vor.

    Vertragsbeginn ist der 01.11.2021.

    Ab wann kommt die Mitgliedschaft zu Stande? Welche Meldungen müssen gemacht werden?

    Wie ist die Mitarbeiterin dann aktuell versichert?


    Mit freundlichen Grüßen

  • 02
    RE: Quarantäne neue Mitarbeiterin (ungeimpft) bei Vertragsbeginn zum 1.11.21

    Hallo PersonalabteilungMF,
     
    der Zeitpunkt des Beschäftigungsbeginns ist sozialversicherungsrechtlich sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer relevant. Arbeitnehmerseitig ist dieser für den Beginn der Mitgliedschaft bei der Krankenkasse bedeutsam. Für den Arbeitgeber ist es u. a. wichtig zu wissen, ab welchem Zeitpunkt Sozialversicherungspflicht besteht und damit Beiträge anfallen.

    Das Beschäftigungsverhältnis beginnt grundsätzlich mit dem Tag der tatsächlichen Arbeitsaufnahme.
     
    Die Mitgliedschaft beginnt an dem Tag, an dem das entgeltliche Beschäftigungsverhältnis beginnt.

    Daraus ergibt sich, dass eine Mitgliedschaft in der Kranken- und Pflegeversicherung selbst dann beginnt, wenn die Beschäftigung (z. B. wegen einer Erkrankung) nicht zu dem im Arbeitsvertrag vorgesehenen Zeitpunkt aufgenommen werden konnte. Dies gilt allerdings nur, wenn der Arbeitnehmer auch einen Anspruch auf Arbeitsentgelt hat. Für die Frage des Beginns der Mitgliedschaft wird also lediglich darauf abgestellt, von welchem Zeitpunkt an der Arbeitnehmer Arbeitsentgelt beanspruchen kann. Die gleichen Rechtsfolgen treten im Übrigen auch in der Renten- und Arbeitslosenversicherung ein.
     
    Aufgrund dieser Regelungen ist in Ihrem Sachverhalt zunächst zu klären, ob aus arbeitsrechtlicher Sicht ggf. ein Anspruch auf die Zahlung von Arbeitsentgelt besteht.
     
    Grundsätzlich haben Arbeitgeber ihren Mitarbeitenden, die wegen einer Quarantäne ihre Arbeit nicht leisten können, den Verdienstausfall in Höhe des Nettoentgelts zahlen und haben dann Anspruch auf Erstattung durch die zuständige Entschädigungsbehörde.
     
    Hätte sich die Quarantäne beispielsweise durch eine empfohlene Schutzimpfung vermeiden lassen, wird eine Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz jedoch ausgeschlossen. Der Zeitpunkt, von dem an jeder mit einer Impfung gegen Corona die Quarantäne hätte vermeiden können, wurde auf den 1. November 2021 festgelegt.
     
    Hat ein Mitarbeitender die Möglichkeit, während der Quarantäne seine Arbeitsleistung im Homeoffice zu erbringen, würde der Anspruch auf Zahlung des Arbeitsentgelts grds. bestehen bleiben.
     
    Ist der Arbeitgeber nach seinen Feststellungen nicht zur Zahlung von Arbeitsentgelt verpflichtet, kommt eine Mitgliedschaft bei der zuständigen Krankenkasse nicht zustande.

    In einem solchen Fall sollte die betroffene Person im Kontakt mit ihrer Krankenkasse klären, wie der Krankenversicherungsschutz bis zur tatsächlichen Beschäftigungsaufnahme mit Entgeltzahlung sicher gestellt werden kann (z. B. über eine Familienversicherung oder eine obligatorische Anschlussversicherung).
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

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