Expertenforum - Nebenberuflich Selbstständig mit Angestelltem auf 450€ Basis

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

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Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Nebenberuflich Selbstständig mit Angestelltem auf 450€ Basis
    Sehr geehrtes Expertenforum,

    ich habe eine Frage zu folgender Konstellation:

    Ich bin hauptberuflich im Angestelltenverhältnis tätig und bin nebenberuflich selbstständig.
    Meine Auftragslage in der nebenberuflichen Selbständigkeit ist derart angestiegen, dass ich überlege einen Mitarbeiter auf Basis einer geringfügigen Beschäftigung einzustellen.

    Derzeit führe ich meine Krankenversicherungsbeiträge im Rahmen meines Gehaltes als Angestellter ab. Wie verhält es sich mit der Krankenversicherung, wenn ich einen Mitarbeiter auf o. g. Basis einstelle? Werde ich dann als hauptberuflich Selbstständiger eingestuft und muss einen freiwilligen Beitrag zahlen oder bleibt dies unverändert?

    Darüber hinaus möchte ich Sie bitten, mir kurz zu erläutern, wie es sich mit den Krankenversicherungsbeiträgen meines ggf. zukünftigen Angestellten verhält und wie viel Abgabe auf mich zukommen.

    Ich möchte mich im Voraus für Ihre Mühe der Beantwortung meiner Fragen bedanken und verbleibe,

    Mit freundlichen Grüßen

    Maksim
  • 02
    RE: Nebenberuflich Selbstständig mit Angestelltem auf 450€ Basis
    Guten Tag,
     
    in Ihrem Sachverhalt ist vordergründig zu prüfen, inwiefern die selbstständige Erwerbstätigkeit „haupt-“ oder „nebenberuflich“ ausgeübt wird.
     
    § 5 Abs. 5 Sozialgesetzbuch (SGB) V schließt Personen, die hauptberuflich selbstständig erwerbstätig sind, von der Krankenversicherungspflicht als Arbeitnehmer nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V aus. Dadurch wird vermieden, dass ein hauptberuflich selbstständiger Erwerbstätiger in einer sozialversicherungspflichtigen Nebenbeschäftigung grundsätzlich krankenversicherungspflichtig wird.
     
    Hauptberuflichkeit ist allerdings ohne nähere Prüfung der wirtschaftlichen Bedeutung und des zeitlichen Aufwands der selbstständigen Tätigkeit im ersten Schritt immer dann anzunehmen, wenn der Selbstständige Arbeitgeberstellung hat, das heißt, wenn er im Zusammenhang mit seiner selbstständigen Erwerbstätigkeit regelmäßig mindestens einen Arbeitnehmer mehr als geringfügig beschäftigt. Liegt keine Arbeitgebereigenschaft vor, ist das Merkmal der Hauptberuflichkeit anhand der Kriterien: wirtschaftliche Bedeutung und zeitlicher Aufwand der selbstständigen Tätigkeit, zu beurteilen und abzugrenzen.
     
    Entscheidend für die Hauptberuflichkeit ist, ob die selbstständige Erwerbstätigkeit von der wirtschaftlichen Bedeutung und vom zeitlichen Umfang her die übrige Erwerbstätigkeit deutlich übersteigt und den Mittelpunkt der Erwerbstätigkeit darstellt.
     
    Dabei stellt die Beschäftigung eines oder mehrerer Arbeitnehmer ein Indiz für den Umfang einer selbstständigen Tätigkeit dar. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass der mit der Leitungsfunktion verbundene Zeitaufwand dem Selbstständigen als Arbeitgeber genauso zuzurechnen ist wie das wirtschaftliche Ergebnis der von ihm evtl. beschäftigten Arbeitnehmer.

    Nach wie vor gelten die vom GKV-Spitzenverband (GKV-SV) in seinen „Grundsätzlichen Hinweisen“ zur Abgrenzung einer hauptberuflich selbstständigen Tätigkeit getroffenen Aussagen, nach denen eine mehr als halbtags ausgeübte selbstständige Tätigkeit anzunehmen ist, wenn der Zeitaufwand mehr als 20 Stunden wöchentlich beträgt. Bei einem Zeitaufwand von nicht mehr als 20 Stunden wöchentlich ist die Annahme einer hauptberuflichen selbstständigen Tätigkeit dann nicht ausgeschlossen, wenn die daraus erzielten Einnahmen die Hauptquelle zur Bestreitung des Lebensunterhalts bilden.

    Hinsichtlich der Frage, wie eine hauptberuflich selbstständige Tätigkeit einzuordnen ist, wenn sie neben einer anderen Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, hat der GKV-SV in seinen Grundsätzlichen Hinweisen ebenfalls Ausführungen getroffen, nach denen die Prüfung, ob die selbstständige Erwerbstätigkeit von der wirtschaftlichen Bedeutung und dem zeitlichen Umfang her die übrigen Erwerbstätigkeiten deutlich übersteigt, nicht schematisch, sondern im Rahmen einer Gesamtschau vorzunehmen ist.

    Eine abschließende und verbindliche Beurteilung der Frage der hauptberuflichen Selbstständigkeit ist von Ihrer Krankenkasse vorzunehmen. Dafür benötigt die Krankenkasse eine schriftliche Anfrage mit Anlagen. Als Anlagen sollten alle relevanten Dokumente, die das Beschäftigungsverhältnis betreffen (Arbeitsvertrag, eventuelle Zusatzvereinbarungen) und die Nachweise, die im Zusammenhang mit der Selbstständigkeit stehen (Gewerbeanmeldung, Einkommensnachweise aus der selbstständigen Tätigkeit etc.) beigefügt werden.
     
    Liegt aufgrund der Prüfung durch die Krankenkasse keine hauptberufliche Selbstständigkeit vor, besteht neben der Versicherungspflicht zur Renten- und Arbeitslosenversicherung grundsätzlich auch Kranken- und Pflegeversicherungspflicht. Krankenversicherungsbeiträge aus den Einnahmen der selbständigen Tätigkeit sind in einem solchen Fall nicht zu entrichten. In der Kranken- und Pflegeversicherung besteht dagegen Versicherungsfreiheit, wenn die selbstständige Tätigkeit „hauptberuflich“ ausgeübt wird.
     
    Als Arbeitgeber tragen Sie den Großteil der Abgaben für 450 Euro Minijobs. Dazu gehören pauschale Beiträge zur Kranken- und Rentenversicherung, zur gesetzlichen Unfallversicherung, Umlagen und Steuern. Arbeitgeber im gewerblichen Bereich leisten insgesamt höchstens 31,45 Prozent an Abgaben.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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