Expertenforum - Minijob während Elternzeit

Sehr geehrte Damen und Herren,

eine Mitarbeiterin arbeitet während ihrer Elternzeit im Rahmen eines Minijobs (473,- EUR brutto mtl./13 Jahresgehälter).

Sie möchte ab dem 01.09.2023 ihre Stunden erhöhen und würde dann 1.104,- EUR brutto mtl. verdienen. Ab wann ist das Beschäftigungsverhältnis nicht mehr als Minijob sondern als Midijob zu behandeln? Ab Unterschrift auf der Vereinbarung der Arbeitszeitänderung oder ab dem 01.09.2023?

Vielen Dank und freundliche Grüße!

Hallo FKB_Scholz,

bei der Prüfung der Frage, ob das Arbeitsentgelt die Geringfügigkeitsgrenze (seit 01.10.2022 520 €) übersteigt, ist vom regelmäßigen Arbeitsentgelt auszugehen. Das regelmäßige Arbeitsentgelt ermittelt sich abhängig von der Anzahl der Monate, für die eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt besteht, wobei maximal ein Jahreszeitraum (12 Monate) zugrunde zu legen ist.
 
Dabei darf das regelmäßige monatliche Arbeitsentgelt im Durchschnitt einer Jahresbetrachtung 520 € nicht übersteigen (maximal 6.240 € pro Jahr bei durchgehender mindestens 12 Monate dauernder Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt in jedem Monat).  Dabei werden einmalige Einnahmen, deren Gewährung mit hinreichender Sicherheit (z. B. aufgrund eines für allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrags, einer Betriebsvereinbarung, eines Arbeitsvertrages oder aufgrund Gewohnheitsrechts wegen betrieblicher Übung) mindestens einmal jährlich zu erwarten ist, bei der Ermittlung des Arbeitsentgelts berücksichtigt.
 
Ob die maßgebenden Entgeltgrenzen im Monat regelmäßig oder nur gelegentlich unter- oder überschritten werden, ist bei Beginn der Beschäftigung und erneut bei jeder „dauerhaften“ Veränderung in den Verhältnissen (z. B. Erhöhung oder Reduzierung des Arbeitsentgelts) im Wege einer vorausschauenden Betrachtung zu beurteilen.
Hierbei dürfen Änderungen des Arbeitsentgelts erst von dem Zeitpunkt an berücksichtigt werden, von dem an der Anspruch auf das neue Entgelt besteht.  
 
In dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt ist bei der ab 01.09.2023 geplanten Erhöhung der Stundenzahl unter Berücksichtigung der oben genannten Kriterien eine erneute versicherungsrechtliche Beurteilung durchzuführen. Da die Geringfügigkeitsgrenze ab dem Zeitpunkt der Entgelterhöhung überschritten wird, ist das Beschäftigungsverhältnis ab 01.09.2023 „komplett sozialversicherungspflichtig“ zu beurteilen. Meldungen und Beiträge (unter Berücksichtigung der Regelungen des Übergangsbereichs) sind dann an die zuständige Krankenkasse zu entrichten.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam