Expertenforum - Minijob - Befreiungsantrag

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  • 01
    Minijob - Befreiungsantrag

    Hallo liebes Expertenteam,


    ein Minijobber hat den Antrag auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht gestellt.


    Wird er nun zwei Monate nicht eingesetzt und eine Unterbrechungsmeldung erstellt, muss

    der Antrag auf Befreiung ja neu gestellt werden.


    Was ist mit Unterbrechungen durch längere Krankheit oder Elternzeit?


    Muss auch in diesen Fällen der Befreiungsantrag neu gestellt werden?

    (Umgekehrt gäbe es ja sonst in diesen Fällen die Möglichkeit, wieder Rentenversicherungs-

    beiträge zu entrichten.)


    Danke und viele Grüße!



     

  • 02
    RE: Minijob - Befreiungsantrag

    Hallo Frau Ostermeier,
     
    für geringfügig beschäftigte Personen sind grundsätzlich dieselben Meldungen nach der DEÜV (Datenerfassungs- und – übermittlungsverordnung) zu übermitteln wie für versicherungspflichtige Arbeitnehmer.
    Danach sind bei geringfügig Beschäftigten wie auch bei versicherungspflichtig Beschäftigten Unterbrechungen der Entgeltzahlung von länger als einem Monat zu melden.
    Dabei wird eine Monatsfrist an den letzten Tag der Entgeltzahlung angehängt.
    Die Abmeldung erfolgt dann mit dem Grund der Abgabe „34“.
    Eine Unterbrechungsmeldung kommt in einem solchen Fall nicht zum Tragen.
    Bei Wiederaufnahme der Beschäftigung ist eine Anmeldung mit Abgabegrund „13“ an die Minijobzentrale zu übermitteln.
     
    Die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht gilt für die gesamte Dauer der geringfügig entlohnten Beschäftigung und kann nicht widerrufen werden.
    Der Befreiungsantrag verliert erst mit Aufgabe der geringfügig entlohnten Beschäftigung seine Wirkung.
    Von derselben Beschäftigung ist ebenfalls auszugehen, wenn die Beschäftigung - wie in Ihrem Fall - nur deshalb abgemeldet wird, weil das Arbeitsverhältnis länger als einen Monat ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt fortbesteht (§ 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV).
     
    Deshalb ist in Ihrem Fall bei Wiederaufnahme der Beschäftigung kein neuer Antrag auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht zu stellen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

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