Expertenforum - JAEG

Guten Tag,

bei einem AN wird die JAEG für das Jahr 2022 überschritten. Ich habe nun im Rahmen einer vorausschauenden Prognose das maßgebliche Arbeitsentgelt für das kommende Kalenderjahr geprüft. Bei einer Prognoseentscheidung hat das BSG entschieden, dass bei der Entscheidung zur Feststellung des maßgeblichen JAEG für das kommende Kalenderjahr feststehende Entgeltveränderungen einzubeziehen sind. Gehe ich vom derzeitigen Entgelt, der diesjährigen Jahressonderzahlung und dem Leistungsentgelt nach TVöD von 2022 aus, liegt der Betrag knapp unter der JAEG 2023 in H. v. 66.600 Euro. Verstehe ich es richtig, dass ich sehr wahrscheinliche Tariferhöhungen (TVöD bis 12/2022 - Verhandlungen ab 01/2023) nicht berücksichtigen (schätzen) darf, weil dieses Entgelt nicht feststeht? Wird der AN also somit auch in 2023 pflichtversichert bleiben? Vielen Dank im Voraus.

Hallo Frau Helwig,
 
die Vorgehensweise hinsichtlich der Berücksichtigung von bereits objektiv feststehenden Entgelterhöhungen/Entgeltminderungen im Rahmen der Prognoseentscheidung zum Jahreswechsel, mit Verweis auf das BSG-Urteil vom 07.06.2018 behandelt ausschließlich die Fälle, in denen es um das Ausscheiden aus der Versicherungspflicht mit Ablauf des Kalenderjahres wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze geht.
 
Weitere Fallkonstellationen zur Berücksichtigung von Entgelterhöhungen/Entgeltminderungen im Rahmen der Prognoseentscheidung werden in den „Grundsätzlichen Hinweisen des GKV-Spitzenverbandes zur Versicherungsfreiheit von Arbeitnehmern bei Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze“ vom 20. März 2019 unter dem Punkt 4.2 beschrieben.
 
Hiernach gilt bei einer Entgelterhöhung zum 1. Januar des Jahres, die erstmalig im Laufe der Beschäftigung zu einem Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze führt, kommt es frühestens zum 31. Dezember diesen Jahres zum Ausscheiden aus der Versicherungspflicht. Grund hierfür ist, dass der Anspruch auf das erhöhte Entgelt erst im Laufe des Kalenderjahres (wenngleich auch zum 1. Januar) entstanden ist.
Im gleichen Sinne regelt auch § 6 Abs. 4 Satz 3 SGB V, dass bei rückwirkender
Erhöhung des Arbeitsentgelts die Krankenversicherungspflicht erst mit Ablauf des Kalenderjahres endet, in dem der Anspruch auf das erhöhte Arbeitsentgelt entstanden ist.
 
Erhöhungen des Arbeitsentgelts dürfen somit immer erst von dem Zeitpunkt an berücksichtigt werden, von dem an der Anspruch auf das erhöhte Arbeitsentgelt besteht, und zwar auch dann, wenn Beginn und Höhe bereits vorher feststehen.


Auf Ihren Sachverhalt bezogen bedeutet dies, dass – wie Sie schon richtig vermuten - der Mitarbeiter weiterhin krankenversicherungspflichtig zu beurteilen ist, da er mit seinem aktuellen Jahresarbeitsentgelt – ohne die im Januar geplante Entgelterhöhung - die maßgebliche Jahresarbeitsentgeltgrenze für das Jahr 2023 nicht überschreitet.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam