Expertenforum - JAEG 2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

erhält im ab Januar 2023 eine Bruttolohnerhöhung auf 5.500,00 € = gesetzliche KV da auch Vorjahresgrenze (2022 54.000,00 €) nicht überschritten wurde. Wie jetzt bekannt wurde, erhält er im Februar einen Firmenwagen mit 1 % LP. Das 1 % erhöht dann das SV-Brutto auf über 5.550,00 €. Wechselt der AN erst im Februar 2023 in die freiwillige GKV oder schon in Januar 2023?

Mit freundlichen Grüßen

Helke Kluge

Hallo Frau Kluge,
 
besteht für einen Mitarbeitenden -wie in Ihrem Fall- zunächst Versicherungspflicht, weil die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht überschritten wird, endet diese Versicherungspflicht im Falle der Entgelterhöhung mit Ablauf des Kalenderjahres des Überschreitens, vorausgesetzt, dass das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt auch die vom Beginn des nächsten Kalenderjahres an geltende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt.
 
Das Gesetz schiebt also den Zeitpunkt, zu dem eine bestehende Versicherungspflicht als Arbeitnehmer wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze enden kann, generell auf das Kalenderjahresende hinaus.
 
Auf Ihren Sachverhalt bezogen bedeutet dies, dass für den Mitarbeitenden die Krankenversicherungspflicht frühestens zum 31.12.2023 endet, sofern das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt auch die Jahresarbeitsentgeltgrenze des Jahres 2024 überschreitet, weil die Umsetzung der Entgelterhöhung – und damit der Anspruch auf das erhöhte Entgelt – erst im Laufe des Kalenderjahres 2023 (hier: ab Februar 2023) erfolgen wird.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam