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  • 01
    JAE

    Liebes Expertenforum,


    bei der anstehenden Jahreswechselprüfung ist das regelmäßige Arbeitsentgelt für das laufende Jahr als auch für das Folgejahr zu bewerten.


    Wir zahlen 12 Monatsgehälter plus tarifliche Gratifikationen im Mai und November. Außerdem haben wir einen variablen Anteil, der im Mai gezahlt wird. Mindestens 50 % eines Monatsgehalts sind im Rahmen des variablen Anteils garantiert , in der Regel fällt die variable Vergütung allerdings höher aus.


    Meine Frage ist nun, ob bei der Jahreswechselprüfung beim regelmäßigen Arbeitsentgelt für das laufende Jahr für den variablen Anteil im Mai nur der garantierte Anteil von mindestes 50 % zu berücksichtigen ist oder der tatsächlich ausgezahlte variable Anteil ?


    Viele Grüße

    Referentin1

     

  • 02
    RE: JAE

    Guten Tag,
     
    ob das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt aus einer Beschäftigung die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt, ist in einer vorausschauenden Betrachtungsweise auf der Grundlage der gegenwärtigen und bei normalem Verlauf für ein Zeitjahr zu erwartenden Einkommensverhältnisse festzustellen.
     
    Zum regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt gehören alle Einnahmen, die Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung darstellen und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mindestens einmal jährlich gezahlt werden. Neben dem laufenden Arbeitsentgelt sind also auch regelmäßig gewährte Sonderzuwendungen bzw. Einmalzahlungen bei der Ermittlung des Jahresarbeitsentgelts zu berücksichtigen, wenn sie mit hinreichender Sicherheit (z. B. aufgrund eines für allgemein verbindlich erklärten Tarifvertrages) mindestens einmal jährlich erwartet werden können. 
     
    Variable Arbeitsentgeltbestandteile gehören - unabhängig davon, ob sie individuell-leistungsbezogen oder unternehmenserfolgsbezogen gezahlt werden - grundsätzlich nicht zum regelmäßigen Arbeitsentgelt, da in aller Regel zum Zeitpunkt der Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts nicht gewiss ist, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe diese Entgeltbestandteile gewährt werden.
    Besteht hingegen ein Anspruch auf einen Mindestbetrag oder garantierten Anteil an individuell-leistungsbezogenen oder unternehmenserfolgs-bezogenen Arbeitsentgeltbestandteilen, sind diese Entgeltbestandteile bei der Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts zu berücksichtigen.
     
    Variable Arbeitsentgeltbestandteile, die individuell-leistungsbezogen gewährt werden, sind dann dem regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt zuzurechnen, wenn sie üblicherweise Bestandteil des monatlich zufließenden laufenden Arbeitsentgelts sind und dieses insoweit mitprägen. Sofern sich das monatlich zufließende Arbeitsentgelt typischerweise aus einem vertraglich fest vereinbarten Fixum sowie einem erfolgsabhängigen und somit variablen Anteil zusammensetzt, wird das monatliche Arbeitsentgelt auch von dem variablen Anteil dergestalt charakterisiert, dass bei dem variablen Arbeitsentgeltbestandteil gleichermaßen von einem regelmäßigen Arbeitsentgelt auszugehen ist.
     
    Bei schwankender Höhe des variablen Arbeitsentgeltbestandteils ist der für die Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts maßgebende Betrag im Wege einer Prognose bzw. vorausschauenden Schätzung zu ermitteln.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     

  • 03
    RE: JAE

    Liebes Expertenteam,


    verstehe ich Sie also richtig, dass bei einer vorausschauenden Betrachtung des regelmäßigen Arbeitsentgelts für das Folgejahr nur der garantierte Teil eines variabel vereinbarten Vergütungsbestandteils berücksichtigt wird. Bei einer Betrachtung des regelmäßigen Arbeitsentgelts für das laufende Jahr im Rahmen der Jahreswechselprüfung allerdings der tatsächlich ausgezahlte variable Anteil mitberücksichtigt wird?


    Viele Grüße

    Referentin1


     

  • 04
    RE: JAE

    Guten Tag,
     
    die Prüfung des Jahresarbeitsentgeltes zum Jahreswechsel muss vorausschauend für das kommende Jahr erfolgen. Insofern haben Sie es richtig verstanden, dass eine Berücksichtigung künftiger variabler Entgeltbestandteile nur mit dem Mindestbetrag oder garantierten Anteil berücksichtigt werden.
     
    Auch im abgelaufenen Jahr gelten die Grundsätze des regelmäßigen Arbeitsentgeltes, insofern sind nur die garantierten Mindestzahlungen anzurechnen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

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