Expertenforum - Hauptbeschäftigung und GFB im gleichen Konzern

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Hauptbeschäftigung und GFB im gleichen Konzern
    Sehr geehrte Damen und Herren,

    Wir sind ein großer Konzern mit mehreren rechtlich selbständigen Unternehmen (separate Gmbhs, unterschiedliche Steuernummern). Für uns stellt sich nun folgende Frage: Ein Mitarbeiter hat eine sv-pflichtige Hauptbeschäftigung bei einer unserer Gesellschaften. Wir würden nun gerne diesen Mitarbeiter zusätzlich bei einer unserer anderen Gesellschaften im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung einstellen. Ist dies sozialversicherungsrechtlich möglich und was gibt es zu beachten?
    Vielen Dank.
  • 02
    RE: Hauptbeschäftigung und GFB im gleichen Konzern
    Guten Tag,
     
    übt ein Arbeitnehmer bei demselben Arbeitgeber gleichzeitig mehrere Beschäftigungen aus, so ist ohne Rücksicht auf die arbeitsvertragliche Gestaltung sozialversicherungsrechtlich von einem einheitlichen Beschäftigungsverhältnis auszugehen. Für die Feststellung, ob ein einheitliches Beschäftigungsverhältnis vorliegt, ist zu prüfen, ob Arbeitgeberidentität besteht. Die Art der jeweils ausgeübten Beschäftigung ist dabei unbedeutend. Es ist also nicht erforderlich, dass bei einem Arbeitgeber gleiche oder funktionsverwandte Tätigkeiten ausgeübt werden.

    Arbeitgeber können natürliche Personen (z. B. Privatperson), juristische Personen des privaten Rechts (z. B. GmbH), juristische Personen des öffentlichen Rechts (z. B. Körperschaft oder Anstalt des öffentlichen Rechts) und Personengesellschaften (z. B. KG, GbR) sein. Von verschiedenen Arbeitgebern ist nur dann auszugehen, wenn es sich um unterschiedliche natürliche oder juristische Personen handelt.
    Hat ein Arbeitgeber mehrere Betriebe, ist unabhängig davon, in welchen Betrieben oder Betriebsteilen die jeweilige Beschäftigung ausgeübt wird, von einem einheitlichen Beschäftigungsverhältnis auszugehen. Dabei ist unerheblich, ob es sich um organisatorisch selbstständige (z. B. Zweigniederlassungen) oder um unselbstständige Betriebe (z. B. Betriebsstätte) oder Betriebsteile handelt. Entscheidend ist allein, dass es sich nach den vorgenannten Merkmalen rechtlich um ein und denselben Arbeitgeber, das heißt um ein und dieselbe natürliche oder juristische Personen oder Personengesellschaft, handelt.

    Konzernunternehmen im Sinne des § 18 AktG gelten in diesem Zusammenhang nicht als ein Arbeitgeber. Sobald die Voraussetzungen des § 18 AktG für Sie anzuwenden sind, kann eine geringfügige Beschäftigung in einem anderen Konzernteil ausgeübt werden.

    Mit freundlichen Grüßen

    Ihr Expertenteam
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