Expertenforum - Frist zum Wechsel in die PKV nach Überschreiten der JAEG

Guten Morgen,

ein Arbeitnehmer hat in 2022 die JAEG überschritten und wird dies voraussichtlich auch in 2023.

Folglich ändere ich seinen Status ab dem 01.01.2023 auf freiwillig versichertes Mitglieder der GKV.

Wie ist es denn nun, wenn der Mitarbeiter sich entschließt in die PKV zu wechseln, welche Frist muss er für den Wechsel zum 01.01.2023 einhalten.

Vielen Dank und

beste Grüße

Hallo Mona42,
 
ob das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt aus einer Beschäftigung die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt, ist in einer vorausschauenden Betrachtungsweise auf der Grundlage der gegenwärtigen und bei normalem Verlauf für ein Zeitjahr zu erwartenden Einkommensverhältnissen festzustellen. Eine solche Feststellung ist bei Aufnahme der Beschäftigung, bei jeder wesentlichen Änderung der Einkommensverhältnisse, bei einer Änderung der rechtlichen Verhältnisse, insbesondere hinsichtlich der Arbeitsentgelteigenschaft, sowie bei der jährlichen Anpassung der Jahresarbeitsentgeltgrenzen vorzunehmen. 
 
Ihrer Schilderung ist zu entnehmen, dass Ihnen bekannt ist, dass sich Erhöhungen des Arbeitsentgelts nach immer nur zum darauf folgenden Jahreswechsel auswirken, wenn die Jahresarbeitsentgeltgrenze des laufenden Jahres und auch diejenige des Folgejahres überschritten wird.
 
Bei Mitarbeitern, deren Jahresarbeitsentgelt durch eine Entgelterhöhung im laufenden Jahr die Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreitet, sollte zeitnah zur amtlichen Bekanntmachung der maßgebenden Jahresarbeitsentgeltgrenze des Folgejahres (in der Regel jeweils im Dezember) vom Arbeitgeber geprüft werden, ob die Voraussetzungen für die Krankenversicherungsfreiheit zum 01.01. des Folgejahres vorliegen.
 
Um dem betreffenden Mitarbeitenden die Möglichkeit zu geben, ggf. zu einem privaten Krankenversicherungsunternehmen zu wechseln und weil ein solcher Versicherungsvertrag nicht rückwirkend abgeschlossen werden kann, „müssten“ Mitarbeitende nach unserem Verständnis bereits vor dem Jahreswechsel über ihren Status ab dem 01.01. des Folgejahres informiert sein.  
 
Da nach Ihrer Schilderung der betreffende Mitarbeiter sowohl die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze 2022 als auch die für das Jahr 2023 überschreitet,
unterliegt das Beschäftigungsverhältnis – wie Sie bereits festgestellt haben – seit dem 01.01.2023 nicht mehr der Krankenversicherungspflicht.
Dies ist durch entsprechende Ummeldungen (Änderung des Beitragsgruppenschlüssels von „1111“ auf „9111“) an die zuständige Krankenkasse/Einzugsstelle zu dokumentieren.
Die Mitgliedschaft versicherungspflichtiger Arbeitnehmer, deren Krankenversicherungspflicht wegen Überschreitens der maßgebenden Jahresarbeitsentgeltgrenze mit Ablauf des Kalenderjahres erlischt, wird grundsätzlich als freiwillige Mitgliedschaft im Rahmen der sog. obligatorischen Anschlussversicherung (OAV) fortgeführt.
 
Die OAV kommt allerdings nicht zustande, wenn das Mitglied innerhalb von zwei Wochen nach Hinweis der Krankenkasse über die Austrittsmöglichkeit seinen Austritt aus der gesetzlichen Krankenversicherung erklärt. Der Austritt wird allerdings nur wirksam, wenn das Bestehen einer anderweitigen Absicherung im Krankheitsfall nachgewiesen wird (z. B. durch eine Krankheitskostenvollversicherung eines Unternehmens der privaten Krankenversicherung) und diese Absicherung sich lückenlos an die vorangegangene Versicherung anschließt.
Eine Kündigung ist in einem solchen Fall nicht erforderlich.
 
Ein Wechsel von der gesetzlichen in die private Krankenversicherung (Ummeldung des Beitragsgruppenschlüssels von „1111“ auf „0110“) zum 01.01.2023 ist in Ihrem Sachverhalt grundsätzlich möglich.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam