Expertenforum - Flexirente während ATZ-Freistellung

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Expertenforum

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  • 01
    Flexirente während ATZ-Freistellung
    Sehr geehrte Damen und Herren,
    wir haben eine Anfrage erhalten, ob die Möglichkeit besteht, neben der noch bis zum Jahresende laufenden ATZ-Freistellungsphase bereits die Flexirente zu beantragen.
    Der Mitarbeiter hat die Regelaltersgrenze noch nicht erreicht, kann aber die Rente für besonders langjährig Versicherte in Anspruch nehmen. Das Einkommen aus der ATZ-Freistellungsphase übersteigt die für 2020 geltende Hinzuverdienstgrenze von 44590 € nicht.
    Lt. ATZ-Vertrag endet das ATZ-Arbeitsverhältnis nur bei Anspruch einer EU-Rente.
    Ergibt sich ein Störfall, wenn der Mitarbeiter die Altersrente beantragt oder kann neben der Flexi-Rente der ATZ-Vertrag unverändert weiterlaufen?
    Die derzeitigen SV-Schlüssel sind BGR 3111 und Persgr. 103. Muss daran etwas geändert werden?

    Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

  • 02
    RE: Flexirente während ATZ-Freistellung

    Hallo Bezuege2020,

     

    sofern bei der Altersteilzeit im Blockmodell das angesparte Wertguthaben nicht wie vereinbart für eine laufende Freistellung von der Arbeit verwendet werden kann, da z. B. eine Altersrente für langjährig Versicherte in Anspruch genommen wird, tritt ein sogenannter Störfall ein.

     

    Ein Störfall löst grds. ein besonderes Beitragsberechnungsverfahren aus. Für den bereits abgelaufenen Zeitraum der Altersteilzeit bleibt es bei der bisherigen beitragsrechtlichen Behandlung des Arbeitsentgelts aus der Altersteilzeit sowie des Aufstockungsbetrags und der zusätzlichen Rentenversicherungsbeiträge. Eine Rückrechnung ist nicht zulässig. Auch wenn arbeitsvertragliche Vereinbarungen (z. B. Tarifvertrag) vorsehen, dass der Arbeitnehmer bei Eintritt eines Störfalls so gestellt wird, als hätte er keine Altersteilzeitarbeit geleistet: Laut Sozialversicherungsrecht müssen Beiträge für das nicht für die Freistellung von der Arbeitsleistung angesparte Wertguthaben nach den Regelungen des Störfalls verbeitragt werden. Die darauf entfallenden Beiträge sind vom Arbeitnehmer und vom Arbeitgeber grds. je zur Hälfte zu tragen.

     

    Werden Beiträge anlässlich des Eintritts eines Störfalls entrichtet, ist das beitragspflichtige Arbeitsentgelt mit einer besonderen Meldung (Grund der Abgabe „55“) zu bescheinigen.

    Es sind jeweils der Personengruppenschlüssel und der Beitragsgruppenschlüssel anzugeben, die beim Versicherten zum Zeitpunkt des Störfalls zutreffen. Der Störfall tritt an dem Tag ein, an dem das Arbeitsentgelt aus dem Wertguthaben nicht vereinbarungsgemäß verwendet wird. Als Meldezeitraum sind der volle Kalendermonat und das Jahr der nicht zweckentsprechenden Verwendung des Wertguthabens anzugeben.

     

    Weitergehende Informationen zur Beitragsberechnung mit Beispielen können Sie dem Rundschreiben zum Altersteilzeitgesetz; Versicherungs-, beitrags-, melde- und leistungsrechtliche Auswirkungen vom 02.11.2010 entnehmen. Den entsprechenden Link haben wir Ihnen beigefügt:   https://www.aok.de/fk/fileadmin/user_upload/sv/rundschreiben/2010-2016/rds_20101102_Altersteilzeit.pdf

     

    Mit freundlichen Grüßen

     

    Ihr Expertenteam

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