Expertenforum - Erstattung Ausgleichsverfahren U2

© ZORAN ORCIK / Adobe Stock
Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Profitieren Sie rund um den Jahreswechsel von einem besonderen Angebot. Stellen Sie auch Fragen zum Steuer- und Arbeitsrecht, die Bezug zum Sozialversicherungsrecht haben. Ihre Frage wird dann direkt von unseren externen Steuer- und Arbeitsrechtsexperten beantwortet.

Zur Übersicht
  • 01
    Erstattung Ausgleichsverfahren U2

    Sehr geehrte Damen und Herren,


    für die Mitarbeiterin wurde ein vollständiges individuelles Beschäftigungsverbot ab 29.12.2022 ausgesprochen. Ab 01.01.2023 wurde eine Stundenerhöhung vom AG mit der Mitarbeiterin vereinbart.

    Für die Beantragung der Rückerstattung der AG-Aufwendungen findet das erhöhte Arbeitsentgelt aufgrund der Stundenerhöhung Berücksichtigung? Oder sind die Verhältnisse vor dem Beschäftigungsverbot maßgebend? Schließlich konnte die Erhöhung der Arbeitszeit in der Praxis nicht umgesetzt werden.

  • 02
    RE: Erstattung Ausgleichsverfahren U2

    Hallo AMeier,
     
    für uns ist nicht nachvollziehbar, inwieweit während eines bestehenden Beschäftigungsverbots eine Stundenerhöhung für die betroffene Mitarbeiterin vereinbart werden kann. Nach unserem Verständnis könnte nur eine bereits vor dem Beschäftigungsverbot vereinbarte Stunden- und Entgelterhöhung im U2-Erstattungsverfahren Berücksichtigung finden.
     
    Vorsichtig formuliert könnte bei der von Ihnen geschilderten Konstellation zumindest der Verdacht einer rechtsmissbräuchlichen Gestaltung aufkommen.
     
    Darüberhinaus bitten wir um Verständnis, dass wir zu Ihrer Frage nur eine allgemeine Stellungnahme abgeben können, da bei der Ermittlung des Arbeitsentgelts anlässlich eines Beschäftigungsverbotes und dem daraus resultierenden Erstattungsbetrag nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz Regelungen des Arbeitsrechts betroffen sind, zu denen wir im Rahmen dieses Forums keine konkrete Aussage machen können.
    Weitergehende Informationen zu arbeitsrechtlichen Fragen erhalten Sie u.a. von Arbeitgeberverbänden, Kammern (Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer) und Fachanwälten für Arbeitsrecht.
     
    Grundsätzlich gilt folgendes:
     
    Der Mutterschutzlohn nach § 18 Mutterschutzgesetz (MuSchG) soll den Verdienstausfall in Folge eines mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbots ausgleichen. Ziel ist es, die Arbeitnehmerin so zu stellen, als ob sie ohne mutterschutzrechtliche Beschränkungen hätte weiterarbeiten können.
     
    Dem Arbeitgeber werden also letztlich im U2-Erstattungsverfahren die Aufwendungen, die er (auf arbeitsrechtlicher Grundlage) aus Anlass der Mutterschaft an die Arbeitnehmerin zu zahlen hatte, erstattet.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     
     
     

Zur Übersicht
Kontakt zur AOK
Grafik Ansprechpartner
Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.
Grafik e-mail
Melden Sie uns Ihr Anliegen, wir antworten umgehend oder rufen Sie zurück.