Expertenforum - Entsendung und sozialversicherung

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Entsendung und sozialversicherung
    Wenn man für zwei Arbeitgeber mit Sitz in verschiedenen Ländern arbeitet, einer davon im Wohnsitzland Polen und der andere außerhalb des Wohnsitzlands (Deutschland), jedoch im Wohnsitzland (Polen) auch einen wesentlichen Teil der Tätigkeit (mind. 25%) ausübt und nach mehr als 3 Monate es auch eine deutsche Meldeadresse gibt, welche Sozialversicherung ist dann zuständig?

  • 02
    RE: Entsendung und sozialversicherung
    Hallo Frau Gesing,
     
    werden Beschäftigungen gewöhnlich in mehreren EU-Staaten und zum Teil auch im Wohnstaat ausgeübt, gelten die Rechtsvorschriften des Wohnstaates, wenn der Arbeitnehmer dort auch einen wesentlichen Teil seiner Erwerbstätigkeit ausübt. Wird im Rahmen einer Gesamtbewertung von Arbeitszeit und Arbeitsentgelt festgestellt, dass die Beschäftigung im Wohnstaat einen Anteil von weniger als 25 % erreicht, so ist dies ein Anzeichen dafür, dass ein wesentlicher Teil der Tätigkeit nicht in dem entsprechenden Wohnstaat ausgeübt wird.
     
    In der Sozialversicherung werden die in zwei EU-Mitgliedstaaten Beschäftigten im Regelfall wie andere Arbeitnehmer behandelt, das heißt, ihre Versicherungspflicht richtet sich grds. nach den am Beschäftigungsort maßgebenden Rechtsvorschriften, wenn sie dort einen wesentlichen Teil ihrer Beschäftigung ausüben (Territorialprinzip).
     
    In dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt verteilt sich die Gesamtarbeitsleistung auf die Beschäftigung in Polen (Wohnstaat) einerseits, und die Beschäftigung in Deutschland andererseits.
    Sofern die Beschäftigung in Polen mit mindestens 25% ins Gewicht fällt, greifen die polnischen Vorschriften über soziale Sicherheit.
    Die deutsche Meldeadresse hat in Ihrem Sachverhalt auf die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung keine Auswirkung.
     
    Wichtig für die betroffenen Arbeitgeber ist in diesem Zusammenhang, dass für die Festlegung des anzuwendenden Rechts derjenige Staat zuständig ist, in dem der Arbeitnehmer wohnt.
     
    Weitergehende Informationen finden Sie ggf. auf der Seite der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung – Ausland (DVKA) unter www.dvka.de.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
  • 03
    RE: Entsendung und sozialversicherung
    Sehr geehrte Damen und Herren,

    vielen Dank für die schnelle Antwort.
    wenn die polnischen Vorschriften über soziale Sicherheit greifen, dann ist der Mitarbeiter in Deutschland nicht SV-pflichtig. Heißt dass dann, dass ich den Mitarbeiter anlege mit dem Beitragsgruppenschlüssel 0000? Welcher Personengruppenschlüssel muss gewählt werden und ist der Mitarbeiter dann
    nur noch begrenzt steuerpflichtig ist Deutschland!

    Wir haben die Mitarbeiter momentan angelegt mit dem Beitragsgruppenschlüssel 1111 bei der AOK Nordwest. Das wäre ja dann falsch. Kann ich die Mitarbeiter rückwirkend, also mit dem Eintrittsdatum korrigieren auf den dann richtigen Beitragsgruppenschlüssel und müssen wir die Mitgliedschaft bei der AOK dann kündigen?

    Ich danke Ihnen schon jetzt für Ihre Hilfe und verbleibe
    mit freundlichen Grüßen
    Kerstin Gesing
  • 04
    RE: Entsendung und sozialversicherung
    Hallo Frau Gesing,
     
    sofern ab dem Eintrittsdatum die polnischen Rechtsvorschriften über die soziale Sicherheit anzuwenden waren, ist die bereits übermittelte Anmeldung bei der AOK Nordwest zu stornieren. Es ist weder eine Kündigung erforderlich, noch ist eine Meldung mit dem Beitragsgruppenschlüssel „0000“ zu erstellen.
    Wie eine solche Konstellation ggf. in Ihrem Abrechnungsprogramm abzubilden ist, klären Sie bitte mit Ihrem Softwareanbieter.
     
    Wir bitten um Verständnis, dass wir zur steuerrechtlichen Bewertung Ihres Sachverhaltes im Rahmen dieses Forums keine Aussage treffen können und empfehlen Ihnen, das zuständige Finanzamt zu kontaktieren.  
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     
     
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