Expertenforum - Eintritt Versicherungspflicht - Altfall

Wir haben eine PKV-Versicherte, die seit dem Jahr 2000 in der privaten KV versichert ist (Altfall). Sie wird in Kürze Ihre Arbeitszeit reduzieren und mit der Reduzierung des Arbeitsentgelts unter die für 2023 geltende JAEG fallen. Ist es richtig, dass für die MA bei der Bewertung für die Unterschreitung die aktuelle JAEG heranzuziehen ist und NICHT die Beitragsbemessungsgrenze (wg. Altfall)?

Vielen Dank und freundliche Grüße

Hallo Frau Müller,

für Arbeitnehmende, die am 31.12.2002 krankenversicherungsfrei waren, weil ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die zu diesem Zeitpunkt geltende Jahresarbeitsentgeltgrenze überschritt, gilt eine „besondere“ – niedrigere – Jahresarbeitsentgeltgrenze. Sie gilt allerdings nur dann, wenn der Arbeitnehmer am 31.12.2002 bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen in einer „substitutiven“ Krankenversicherung versichert war. Eine substitutive Krankenversicherung ist eine private Krankenversicherung, die dem vollständigen oder teilweisen Ersatz der gesetzlichen Krankenversicherung dient; hierzu gehört beispielsweise die private Krankheitsvollversicherung.

Die „besondere“ Jahresarbeitsentgeltgrenze ist für die unter die Bestands- und Vertrauensschutzregelung fallenden Arbeitnehmer sowohl in dem am 31.12.2002 bestehenden Beschäftigungsverhältnis für alle versicherungsrechtlichen Beurteilungen anzuwenden als auch für alle künftigen Beschäftigungsverhältnisse zu beachten.

Dies gilt selbst dann, sofern zwischenzeitlich Versicherungspflicht aufgrund eines anderen Tatbestandes (z. B. wegen des Bezugs von Arbeitslosengeld) bestanden hätte.

Somit wäre in Ihrem Sachverhalt für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung der Mitarbeiters weiterhin die „besondere“ Jahresarbeitsentgeltgrenze zugrunde zu legen, sofern die oben genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Expertenteam