Expertenforum - einheitliches BV

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    einheitliches BV
    Guten Morgen,

    würden Sie mir bitte bei einer Frage zum einheitlichen BV weiterhelfen?

    A + B haben
    - eine Partnerschaftsgesellschaft in C-Stadt gegründet und
    - eine GbR in D-Stadt.

    Kann ein Arbeitnehmer in der PartnG eine sv-pflichtige Hauptbeschäftigung ausüben und daneben einen Minijob in der GbR?
    Oder handelt es sich um Arbeitgeberidentität?

    Besten Dank vorab
  • 02
    RE: einheitliches BV
    Guten Tag,
     
    mehrere Beschäftigungen bei demselben Arbeitgeber werden versicherungsrechtlich als eine Einheit betrachtet. Dabei ist auf den in der Sozialversicherung verwendeten Begriff des Arbeitgebers abzustellen, der einen eigenständigen Inhalt hat. Für die Feststellung, ob ein einheitliches Beschäftigungsverhältnis vorliegt, ist demnach allein zu prüfen, ob Arbeitgeberidentität besteht.

    Die Art der jeweils ausgeübten Beschäftigung ist dabei unbedeutend; es ist also nicht erforderlich, dass bei einem Arbeitgeber gleiche oder funktionsverwandte Tätigkeiten ausgeübt werden. Arbeitgeber ist hiernach der andere Partner des Arbeitsverhältnisses, also derjenige, der die Dienstleistung vom Arbeitnehmer kraft des Arbeitsvertrages fordern kann, das heißt, zu dem der Arbeitnehmer in einem Verhältnis persönlicher und regelmäßig auch wirtschaftlicher Abhängigkeit steht.

    Für die Bestimmung des Arbeitgebers ist danach wesentlich, wer die wirtschaftliche und organisatorische Dispositionsbefugnis über die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers hat. Das ist in der Regel derjenige, der Vertragspartei ist. Eine Aufspaltung der Arbeitgeberfunktion durch vertragliche Abreden führt nicht zu einer „Verdopplung“ des Arbeitgebers.

    Besteht in Ihrem Sachverhalt keine Arbeitgeberidentität, ist eine Beschäftigung als Aushilfe möglich. Kommen Sie allerdings nach Prüfung zum Ergebnis, dass eine Arbeitgeberidentität vorliegt, ist eine Beschäftigung als Aushilfe nicht möglich.

    Bitte haben Sie Verständnis, dass wir im Rahmen des Forums ohne weitergehende Unterlagen keine verbindliche Stellungnahme abgeben können. Wir empfehlen Ihnen Kontakt mit der zuständigen Krankenkasse, bzw. mit der Minijobzentrale, unter Vorlage aller relevanten Unterlagen, aufzunehmen, um eine rechtverbindliche Auskunft zu erhalten.

    Mit freundlichen Grüßen

    Ihr Expertenteam
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