Expertenforum - EEL Verfahren bei Krankheit zu Vertragsbeginn

Liebes Expertenforum,

eine Mitarbeiterin hat einen Vertragsbeginn am 05.05.25. Sie ist jedoch vom 05.-09.05.25 krankgeschrieben. Bei Vertragsunterschrift war sie nicht krank. Die Anmeldung erfolgt mit BGS 1/1/1/1. Laut unserem Tarifvertrag stocken wir das Krankengeld in den ersten 4 Wochen der Beschäftigung auf das normale Netto auf. Meine Lohnsoftware sagt mir nun aber, daß eine EEL Bescheinigung nicht möglich ist, weil die Krankheit am 1. Arbeitstag bestand. Ist das korrekt? Was kann ich machen, damit die Mitarbeiterin Krankengeld bekommt? Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Schmidt

Hallo Herr Schmidt,

da Fragestellungen zum Anspruch auf Entgelt(-fort-)zahlung bei Beginn einer Beschäftigung bzw. das Zustandekommen eines Beschäftigungsverhältnisses vordergründig das Arbeitsrecht betreffen, bitten wir um Verständnis, dass wir im Rahmen dieses Forums nur eine allgemeine Stellungnahme zu Ihrem Sachverhalt abgeben können.

Grundsätzlich gilt:

Kann ein Arbeitnehmer seine neue Beschäftigung wegen Arbeitsunfähigkeit nicht aufnehmen, so wird zunächst kein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis begründet.
Die Mitgliedschaft bei der Krankenkasse beginnt mit dem Tage des Eintritts in das sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis. Sie beginnt insofern grundsätzlich mit dem Tag, zu dem das sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis begründet wird. Dies ist der Tag, an dem die für die Sozialversicherungspflicht geforderten Voraussetzungen, nämlich das Bestehen eines Beschäftigungsverhältnisses gegen Arbeitsentgelt erfüllt werden.

Der Eintritt der Versicherungspflicht verschiebt sich somit entweder auf den Zeitpunkt der tatsächlichen Arbeitsaufnahme nach Beendigung der Arbeitsunfähigkeit oder auf den Zeitpunkt, ab dem der Arbeitnehmer erstmals Anspruch auf das Arbeitsentgelt hat. Zu dem jeweiligen Zeitpunkt wäre dann eine Anmeldung zu übermitteln.  

Ein Anspruch auf Krankengeld im Rahmen der Wartezeitregelung besteht in einem solchen Fall nicht.

Aufgrund der oben aufgeführten Regelungen ist es für uns auch nachvollziehbar, warum Ihr Entgeltabrechnungsprogramm keine EEL-Bescheinigung generiert.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Expertenteam