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Hallo,
wir haben heute an dem Online-Seminar teilgenommen, welches recht Aufschlussreich war. Unter anderem wurde angesprochen, dass bei unregelmäßigem Verdienst die Berechnung der Entgeltgrenze bei Minijobbern Stichtag der Tag der Gesetzesänderung ist. Bedeutet, ab dem 01.10.2022 müssen wir die Durchschnittsberechnung neu "aufrollen" ?? Gibt es zu dieser Regelung einen Gesetzestext und wenn ja, wo ist dieser zu finden?
Freundliche Grüße aus Gärtringen
Hallo Personal und Finanzen,
nach den bis zum 30.09.2022 geltenden Regelungen war ein gelegentliches, nicht vorhersehbares Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze (450€) unschädlich für die Beurteilung einer geringfügig entlohnten Beschäftigung, sofern ein Zeitraum bis zu 3 Kalendermonaten innerhalb eines Jahres „ohne eine Entgeltgrenze“ betrug.
Seit dem 01.10.2022 ist hierbei folgendes zu beachten:
Überschreitet das Arbeitsentgelt nur ausnahmsweise und unvorhersehbar in einzelnen Kalendermonaten die Geringfügigkeitsgrenze (520€), ist dies generell unschädlich, solange dadurch die Jahresentgeltgrenze von 6.240€ nicht überschritten wird (gilt nicht, wenn wegen eines erheblich schwankenden Entgelts kein Minijob vorliegt).
Ein darüber hinaus gehendes nur gelegentliches und nicht vorhersehbares Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze bis zum Doppelten der Geringfügigkeitsgrenze (1.040€) führt nicht zur Beendigung der geringfügig entlohnten Beschäftigung. Als gelegentlich ist dabei ein Zeitraum von bis zu zwei Kalendermonaten (zwei Entgeltabrechnungszeiträumen) innerhalb eines Zeitjahres anzusehen. Daraus ergeben sich dann maximal 7.280€. Übersteigt das Arbeitsentgelt 1.040€ im Monat, tritt Sozialversicherungspflicht ein.
Diese sich aus den aktuellen „Richtlinien für die versicherungsrechtliche Beurteilung von geringfügigen Beschäftigungen (Geringfügigkeits-Richtlinien)“ ergebende neue Regelung führt nach unserem Verständnis dazu, das bei nach dem 01.10.2022 vorzunehmenden Prüfungen des unvorhersehbaren Überschreitens Beschäftigungszeiten bis zum 30.09.2022 keine Berücksichtigung finden können.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Expertenteam
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