Expertenforum - Dualer Studiengang

Liebes AOK-Expertenteam,

wir haben folgenden Fall: Start eines praxisintegrierten dualen Studiengangs (hier GESUNDHEITSMANAGEMENT B.A.), bei dem ein Vertrag zwischen Praxisbetrieb und Studierendem sowie ein Studienvertrag zw. Hochschule, Praxisbetrieb und Studierendem geschlossen wird. Der Studierende hat weder eine abgeschlossene Berufsausbildung noch mehrjährige Berufserfahrung.

Der Praxisbetrieb zahlt dem Studierenden monatlich eine Aufwandsentschädigung von 500 EUR, zudem zahlt der Praxisbetrieb die Studiengebühren von monatlich 679 EUR im 1. Jahr. Die regelmäßige wöchentliche Praktikums-/ Ausbildungszeit beträgt 20 Stunden.

Frage: liegt betr. den mtl. 500 EUR SV-Pflicht in allen 4 Bereichen (AV,KV, PV und RV) vor (PGRS: 101, BGRS: 1111) vor oder, da unter 520 EUR mtl., Geringfügige Beschäftigung (109, 6100/6500)? Wie ist die Übernahme der Studiengebühren zu beurteilen? SV-frei, wenn Lohnsteuerfrei?

Besten Dank vorab und viele Grüße,

D. Mayer

Hallo D. Mayer,

als Arbeitsentgelt gelten jegliche Vergütungen, die im Rahmen des dualen Studiums dem Studienteilnehmer gewährt werden, gleichgültig, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie gewährt werden und ob sie unmittelbar aus der Beschäftigung zur Berufsausbildung oder im Zusammenhang mit ihr erzielt werden. Als Arbeitsentgelt sind auch solche Vergütungen anzusehen, die im Rahmen des dualen Studiums für Zeiten außerhalb der Praxisphasen gewährt werden, selbst wenn sie anders bezeichnet werden.

Nicht zum Arbeitsentgelt gehören aufgrund ausdrücklicher Bestimmung in § 1 SvEV die vom Arbeitgeber getragenen oder übernommenen Studiengebühren.

Der Begriff „Aufwandsentschädigung“ ist ausschließlich auf Arbeitnehmer anwendbar, die im öffentlichen Dienst beschäftigt sind. Denn nur dort handelt es sich um Zahlungen aus einer öffentlichen Kasse. Werden Arbeitnehmern, die bei privaten Arbeitgebern beschäftigt sind, ohne Einzelnachweis pauschale Aufwandsentschädigungen gezahlt, sind diese stets als steuerpflichtiger Arbeitslohn zu behandeln und stellen damit auch beitragspflichtiges Arbeitsentgelt dar.
 
Teilnehmer an „ausbildungsintegrierten“ oder „praxisintegrierten“ dualen Studiengängen sind in sozialversicherungsrechtlicher Hinsicht grundsätzlich den zur Berufsausbildung Beschäftigten gleichgestellt. Als solche unterliegen sie damit für die gesamte Dauer des dualen Studiums, das heißt, sowohl während der Praxisphasen als auch während der Studien- bzw. Vorlesungsphasen, grundsätzlich der Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung (Beitragsgruppenschlüssel „1111“, Personengruppenschlüssel „102“).
 
Mit freundlichen Grüßen

Ihr Expertenteam